Meinungen grundsätzlich zulässig Ärzte verklagen Patienten nach schlechten Bewertungen

Von Jörg Sanders

Viele Patienten sind mit ihrem Arzt unzufrieden. Auf Portalen können sie die Leistung ihres Arztes bewerten, doch manche Ärzte drohen mit Klagen. Symbolfoto: dpaViele Patienten sind mit ihrem Arzt unzufrieden. Auf Portalen können sie die Leistung ihres Arztes bewerten, doch manche Ärzte drohen mit Klagen. Symbolfoto: dpa

Osnabrück. Viele Patienten sind mit ihrem Arzt unzufrieden – aus vielerlei Gründen. Auf speziellen Portalen können sie ihren Arzt entsprechend bewerten, doch nicht alle Kritisierten nehmen das hin – und drohen mit Klagen.

„Wir hören das schon hin und wieder von Patienten“, bestätigt Kathrin Kirchler, Pressesprecherin des größten deutschen Portals Jameda.de, auf dem Patienten Ärzte benoten können. „Eine Klage sei aber die absolute Ausnahme“, ergänzt sie.

Manche Ärzte finden sich nicht mit ihrer negativen Bewertung ab. Unserer Redaktion liegt ein Fall vor, in dem ein Osnabrücker Arzt seinem Patienten nach einer schlechten Bewertung mit einer Klage wegen einer mutmaßlichen Falschbehauptung drohte, sollte der Patient seine Bewertung nicht zurückziehen. Ferner stellte er den Arbeitsaufwand für die Niederschrift seiner Begründung mit mehr als 100 Euro in Rechnung.

Jameda löscht Bewertungen nur in Ausnahmefällen. „Wir unterscheiden zwischen Meinung und Tatsache“, erklärt Kirchler. Die Meinungsäußerung ist durch das Grundgesetz geschützt, „und wir wollen auch, dass Kritik geäußert wird“, sagt sie. Selbst Äußerungen wie „inkompetent“ im passenden Kontext seien eine Meinung und würden nicht gelöscht.

Ähnlich äußert sich Roland Stahl, Sprecher das Kassenärztlichen Bundesvereinigung. „Bewertungen stehen grundsätzlich unter dem Schutz der Meinungsfreiheit.“ Mit Meinungsäußerungen müssten Ärzte leben. Gegen falsche Tatsachenbehauptungen hingegen könnten sich diese wehren. Es sei oft ein schmaler Grat, sagt Stahl. Gegen Diffamierungen und falsche Tatsachenbehauptungen könne ein Arzt aber vorgehen – sofern er Letztere nachweisen könne.

Arzt muss Beweise vorlegen

Zu Unrecht abgegebene Bewertungen müsse ein Arzt belegen, bevor das Unternehmen tätig werde, sagt Kirchler. Zwar werde eine Bewertung im Zweifelsfall erst einmal aus dem Netz genommen. „Wir lassen uns dann vom Arzt Belege schicken“, versichert die Sprecherin. Nur bei nachweislich falschen Aussagen sowie Beleidigungen erfolge die Löschung. Bleibt der Beweis aus, geht die Bewertung wieder online. Es gebe aber auch Patienten, „die so verärgert sind, dass sie etwas schreiben, was gar nicht stimmt“, sagt Kirchler.

Portal und Anwalt zurate ziehen

Bei Klagedrohungen von Ärzten sollten sich Patienten mit dem Qualitätsmanagement des Unternehmens in Verbindung setzen und gegebenenfalls Rechtsbeistand zurateziehen, rät Kirchler. Im Zweifelsfall muss ein Zivilgericht den Fall klären. Für den Arzt sei es aber vorab in vielen Fällen schwierig, den Patienten überhaupt anhand der Bewertung eindeutig zu identifizieren.

Die Kommentatoren müssten in der Regel nicht befürchten, dass Jameda ihre Daten herausgibt. Das geschehe nur bei Kommentaren mit strafrechtlicher Relevanz auf Anweisung eines Staatsanwalts, sagt Kirchler.

Gelegentlich gehen Ärzte auch gegen das Portal selbst vor, sofern es eine negative Bewertung nicht nach einer Aufforderung löscht. Das sei selten, „und in der Regel gewinnen wir“, sagt Kirchler.

Jameda ist das eigenen Angaben zufolge mit 1,5 Millionen Bewertungen größte Portal für Arztbewertungen. Einer Jameda-Statistik zufolge schneiden Zahnärzte auf dem Portal mit der Durchschnittsnote 1,36 am besten ab. Die meiste schlechte Kritik erhalten Hautärzte. Ihr Schnitt liegt 2015 bei 2,44.