Polizei darf, Bürger nicht Tätersuche im Netz: Vorsicht vor Selbstjustiz


Osnabrück. Was tun, wenn man bestohlen wird und Fotos vom Täter hat, aber die Polizei nicht helfen kann? In Zeiten sozialer Netzwerke ist die Versuchung groß, per Facebook oder Youtube nach den Tätern zu suchen. Legal bewegt man sich dabei jedoch in einer dunkelgrauen Zone, selbst wenn es einem die Landeskriminalamte einzelner Bundesländer vormachen.

„Klar, es ist eine Art von Selbstjustiz - moralisch nachvollziehbar, rechtlich vermutlich nicht korrekt. Aber was soll ich denn tun?“, fragt sich Benjamin Brüser im Gespräch mit unserer Zeitung. Denn Brüser ist „leicht verzweifelt“, wie er sagt: der Geschäftsführer des Düsseldorfer Lebensmittel- und Onlineshop „Emmas Enkel“ beklagte im April dieses Jahres den Diebstahl eines iPad aus dem Laden. „Wir sind ein kleiner Laden und daher treffen uns Diebstähle besonders“, erklärt er. Zum Glück gab es Fotos, die den vermeintlichen Dieb mitsamt dem verschwundenen Gerät zeigen. „Die Polizei bestätigte mir, dass der Mann der Täter ist, unsere Angestellte identifizierte ihn ebenfalls“, erzählt Brüser. Ermittelt werden konnte er trotzdem nicht.

„Als die Polizei mir dann mitteilte, dass der Täter nicht ermittelt werden konnte, war ich so genervt, dass ich das Foto des Täters auf unserer Facebook-Seite veröffentlicht habe.“ Versehen hat er sein Posting mit dem süffisanten Text: „Der junge Herr hat das Ladekabel des iPads im Laden vergessen - entweder soll er dieses bitte bei uns abholen oder uns das iPad zurückbringen.“ Knackpunkt des Eintrags: Das Gesicht des Mannes war nicht verpixelt. So konnte jeder der wollte den vermeintlichen Täter erkennen. Doch so ganz wohl war ihm bei der Aktion nicht: „Ich habe es dann auch schnell wieder runtergenommen, da ich nicht wollte, dass es Riesenwellen schlägt“, sagt Brüser.

Mit „Riesenwellen“ meint er beispielsweise die von der Hochspringerin Ariane Friedrich, die im vergangenen Jahr auf ihrer Facebookseite ein Foto der Geschlechtsteile eines vermeintlichen Stalkers veröffentlichte. Durch dieses Posting zog sie einen sogenannten Shitstorm auf sich, da sie die Persönlichkeitsrechte eines vermuteten Täters nicht geachtet habe.

„Ich verstehe die Reaktion von Frau Friedrichs moralisch, rechtlich jedoch ist es falsch“, sagt Brüser. Aber auch der Fall um den Facebook-Aufruf zur Selbstjustiz an einem - wie sich später herausgestellt hat - unschuldigen Mann nach dem Mord an der elfjährigen Lena aus Emden ist Brüser bekannt. „Die Unschuldsvermutung ist ein sehr hohes und wichtiges Gut in unserem Land“, sagt er dann auch. „ Aber was soll man tun, wenn einem sogar die Polizei bestätigt hat, dass die abgebildete Person mit Sicherheit schuldig ist?“ Tja, was?

Seit Juni 2012 fahndet das Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen offensiv über Facebook nach Straftätern. Dabei setzt die Behörde auch Fahndungsfotos ein. „Wir haben mit Stand 23. Mai 2013 insgesamt 105 Posts bei Facebook eingestellt. Darunter fallen Fahndungsaufrufe, Suche nach vermissten Personen, Sachfahndungen, Zeugenaufrufe, Warnmeldungen und Pressemitteilungen. In fünf Fällen ist der Fahndungserfolg nachweislich auf Facebook zurückzuführen“, erklärt LKA- Pressesprecherin Nadine Bunzler auf Anfrage unserer Zeitung.

Die Nutzer sozialer Netzwerke wie Facebook stellen einen wesentlichen Adressatenkreis polizeilicher Informations- und Kommunikationsprozesse dar, begründet Bunzler den Einsatz. „Die Präsenz der Polizei in sozialen Netzwerken hat eine direkte positive Wirkung auf die Beziehung zwischen Polizei und Bevölkerung und ist ein Bestandteil der Kommunikation zwischen Polizei und Bürger, auch im Rahmen der Nutzung als Fahndungshilfsmittel.“

Doch was die LKAs in Niedersachsen, dürfen, ist normalen Bürger noch lange nicht erlaubt: „Zu einer - wenn auch teilweise nachvollziehbaren - Selbstjustiz anhand von Veröffentlichungen von vermeintlichen Tätern raten wir dringend ab.“ Die Gründe dafür erklärt Kurt Braun, Anwalt für Presse- und Medienrecht, auf Anfrage unserer Zeitung: „Als Privatperson darf man das bei ,mutmaßlichen‘ Straftätern nie. Selbst Medien dürfen das nur in äußerst begrenztem Umfang. Da steht in 99 Prozent der Fälle das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen entgegen.“ Mit „Betroffenen“ meint er die der Tat verdächtigten.

Brüser hatte das Bild übrigens kurz nach dem Diebstahl schon einmal gepostet. Damals allerdings verpixelt. Das kam relativ gut an, wurde mehr als 70 Mal geteilt, führte aber nicht zu Fahndungserfolgen. Doch auch damit bewegt er sich in einer gefährlichen Grauzone, sagt Jurist Braun: „Nur dann, wenn die Person nicht, aber wirklich nicht, mehr erkennbar ist und sich die Möglichkeit einer Identifikation auch nicht aus kontextbezogenen Informationen ergibt“, sei das erlaubt. Generell rät der Anwalt Geschädigten dazu, den „Ball flach zu halten. Fahndung und Ergreifung ist Sache der Justiz, nicht der Selbstjustiz.“

Dass Brüser das iPad eines Tages wieder in den Händen halte wird, glaubt er nicht mehr. Und auch sonst ist er ratlos, wie er sich bei zukünftigen Fällen selbst helfen sollte, wenn es die Polizei nicht kann: „Der rechtliche und der moralische Rahmen passen in diesem Fall einfach nicht überein.“


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