Und was hat das Krümelmonster damit zu tun? Keine neue Gesundheitskarte: Wird mich mein Arzt ablehnen?

Von Jörg Sanders

Die eGK: Neben den reinen Personendaten sollen auch Gesundheitsdaten der Patienten, auf dem Chip in der Karte, gespeichert werden. Foto: ImagoDie eGK: Neben den reinen Personendaten sollen auch Gesundheitsdaten der Patienten, auf dem Chip in der Karte, gespeichert werden. Foto: Imago

Osnabrück. Viele Ärzte haben in den vergangenen Tagen Info-Zettel in ihren Wartezimmern ausgelegt. Sie weisen auf die Pflicht der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) samt Foto und Chip hin. Wer diese ab dem 1. Januar 2015 nicht habe, müsse selbst zahlen. Dürfen Ärzte das?

Schickt mich mein Arzt ohne die eGK weg?

Nein. Diese müssen aber zehn Tage nach der Behandlung die neue, gültige Karte vorlegen. Alternativ kann der Patient eine Bestätigung von der Krankenkasse vorlegen, dass er einen Leistungsanspruch hat. Reicht der Patient keine der beiden Möglichkeiten ein, kann der Arzt eine Privatrechnung ausstellen. Hat der Versicherte diese bezahlt, hat er dennoch bis Quartalsende Zeit, den Versicherungsanspruch nachzuweisen und den Betrag vom Arzt erstattet zu bekommen.

Insbesondere in Notfällen darf ein Arzt einen Patienten ohnehin nicht abweisen. Und da selbst harmlos wirkende Bauchschmerzen auf eine akute Bedrohung hinweisen könnten, wird wohl kein Arzt einen Patienten mit der alten Karte ablehnen. Um einen Patienten abzulehnen, braucht ein Arzt gute Gründe, etwa ein gestörtes Vertrauensverhältnis.

Ab wann ist ausschließlich die eGK gültig?

Die eGK wird zwar bereits seit 2011 ausgegeben, ab dem 1. Januar 2015 gilt ausschließlich sie für den Arztbesuch. Die alte Krankenversicherungskarte verliert zum Jahresende ihre Gültigkeit – egal, welches Ablaufdatum auf ihr vermerkt ist. Die Einführung der eGK ist im Fünften Sozialgesetzbuch festgelegt. Ihre Rechtmäßigkeit bestätigte jüngst das Bundessozialgericht in Kassel. Es urteilte im November ferner, jeder Krankenversicherte habe die eGK als Versicherungsnachweis zu verwenden.

Wozu dient das Bild auf der Karte?

Das Bild auf der Karte ist eine Pflicht des Versicherten. Es soll Verwechselungen vermeiden und insbesondere den Missbrauch eindämmen. Ohne Bild war es beispielsweise Unterstützern illegaler Migranten ohne Versicherung möglich, sie zum Arzt zu schicken. Lediglich Jugendliche bis 15 Jahre und Patienten, denen es nicht möglich ist, ein Foto zu machen (etwa Bettlägerige), sind von der Pflicht befreit. Die Krankenkassen überprüften jedoch die Fotos nicht. So gelang es einem Versicherten der Berliner Betriebskrankenkasse Verkehrsbau Union (BKK VBU), statt seinem Konterfei ein Bild des Krümelmonsters aus der Sesamstraße auf seine eGK zu bekommen.

Wozu die eGK?

Die eGK soll mittelfristig den Austausch von Patientendaten vereinfachen, etwa zwischen Hausärzten, Apotheken und Fachkliniken – Stichwort elektronische Patientenakte, wie sie etwa in Schweden längst üblich ist. Kritiker der eGK monieren, die Patientendaten auf der eGK seien nicht ausreichend geschützt. Sie befürchten, sensible Daten könnten illegal abgegriffen werden.

Was kann die eGK überhaupt?

Der Vorteil der eGK gegenüber der alten Karte liegt dem Gesundheitsministerium zufolge im „modernen Versichertenstammdatenmanagement“, das sukzessiv aufgebaut werden soll.

  • 2015: Anfangs sind Name, Geburtsdatum, Adresse und Versichertenstatus auf der eGK gespeichert. Durch einen Online-Abgleich sollen sie einfach korrigiert werden können, etwa bei einem Adresswechsel.
  • 2016: Das Verfahren mit den Stammdaten soll durchgehend angewendet werden. Aufgebaut werden soll die sichere elektronische Unterschrift im Gesundheitsbereich und die sichere Online-Kommunikation zwischen Ärzten, Kliniken und Apothekern.
  • 2017: E-Unterschrift und E-Kommunikation sollen in den normalen Betrieb gehen. Weitere Anwendungen sollen Schritt für Schritt dazukommen. Beispiel: Ein Zahnarzt röntgt den Kiefer. Das Bild kommt in die elektronische Patientenakte, nachdem der Patient beim Kartenterminal des Zahnarztes sein PIN eingegeben und der Arzt sich durch seine eigene Chipkarte ausgewiesen hat. Später können andere Ärzte auf die Aufnahme zurückgreifen, nach PIN-Eingabe der Patientin bei deren Terminal.

(mit dpa)