Urteil gegen Media Markt Online-Shopping: Lieferangabe „bald verfügbar“ nicht ausreichend

Von Andre Pottebaum und dpa

Die Elektromarktkette Media Markt verstieß nach Ansicht des OLG München mit dem Hinweis „bald verfügbarDie Elektromarktkette Media Markt verstieß nach Ansicht des OLG München mit dem Hinweis „bald verfügbar" in ihrem Onlineshop gegen die gesetzliche Informationspflicht von Verkäufern. Symbolfoto: Media Markt

München/Düsseldorf. Online-Händler müssen Kunden einen konkreten Lieferzeitraum nennen. Vage Angaben wie „bald verfügbar“ würden gegen die gesetzliche Informationspflicht verstoßen, urteilte das Oberlandesgericht (OLG) München.

Damit gaben die Richter einer Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen gegen die Elektromarktkette Media Markt statt (Az. 6 U 3815/17). Die Verbraucherschützer verklagten das Unternehmen wegen unzulässiger Informationsangaben bei Produkten im Online-Shop. (Lesen Sie auch: Wie Händler Smartphones für Werbung nutzen)

Bereits im August 2016 hatten Kunden versucht, ein Smartphone über die Webseite des Händlers zu bestellen. Während des Bestellvorgangs wurde jedoch mehrfach der Hinweis „Der Artikel ist bald verfügbar. Sichern Sie sich jetzt ein Exemplar“ angezeigt. Eine konkrete Angabe, ob Kunden Tage, Wochen oder Monate auf die Lieferung warten müssten, blieb das Unternehmen damit schuldig.

Verstoß gegen die Informationspflicht

Nach Ansicht des Gerichts verstieß das Vorgehen gegen die gesetzliche Informationspflicht des Verkäufers. Diese besagt, dass Kunden noch vor dem Abschluss der Bestellung, also vor dem Klick auf den Bestellen-Button, erfahren müssen, bis wann die Ware spätestens geliefert werden könne. Eine Angabe, die der Hinweis „bald verfügbar“ nicht erfülle, so das OLG München. „Die Angabe ,bald' werde zwar vom angesprochenen Durchschnittsverbraucher (...) im Sinne von ,innerhalb kurzer Zeit' verstanden. Sie sei aber einem be­stimmten oder zumindest bestimmbaren Liefertermin nicht gleichzusetzen“, hieß es in der Urteilsbegründung.

Media Markt verzichtet auf Berufung

Das OLG bestätigte damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts München I (Az.: 33 O 20488/16). Eine Revision vor dem Bundesgerichtshof wurde nicht zugelassen. Vonseiten der Elektromarktkette hieß es auf Nachfrage unserer Redaktion: „Der Hinweis ,Der Artikel ist bald verfügbar' wurde früher bei Artikeln, die noch nicht lieferbar waren, verwendet. Das ist jedoch bereits seit Januar 2017 nicht mehr der Fall. Aus diesem Grund werden wir auch keine Beschwerde gegen das Urteil des OLG München einlegen, da sich der Gegenstand der Klage längst erledigt hat.“

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen zeigte sich nach dem Urteil erleichtert. „Wenn Verbraucher eine Ware im Internet bestellen, müssen Anbieter angeben, bis wann die Ware geliefert wird“, erklärte Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale, nach dem Urteil. Die Entscheidung der Münchener Richter könnte somit Signalwirkung für andere Händler im Internet haben, die ebenfalls vage Lieferangaben wie „bald verfügbar“ verwendet haben. (Lesen Sie auch: Erlaubt? „Bild- und Tonaufnahmen“ irritieren Media-Markt-Kunden)