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Diskussion über Facebook-Video Alexander Hold kritisiert Wahl des Bundespräsidenten

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Osnabrück. Gelangweilte Promis und Politiker ohne Haltung: Alexander Hold, TV-Richter und Kandidat fürs Bundespräsidentenamt, hat in einem Facebook-Video die Bundesversammlung kritisiert. Dafür erhält er viel Zustimmung. Aber ist eine Änderung des Wahlverfahrens überhaupt möglich?

Mehr als 500.000 Aufrufe und tausende zustimmende Kommentare: Selten hat ein Video über Politik in den sozialen Medien so viel Aufmerksamkeit bekommen. Vielleicht liegt es daran, dass der Hauptdarsteller ein bekanntes TV-Gesicht ist. Richter Alexander Hold aus der gleichnamigen Sendung auf Sat.1 hat sich bei Facebook zur Wahl des Bundespräsidenten geäußert.

In dem Video mit dem Titel „Warum ich keine Bundesversammlung mehr erleben möchte“ äußert er sich kritisch über das Gremium, welches das deutsche Staatsoberhaupt bestimmt. Es besteht jeweils zur Hälfte aus Abgeordneten des Bundestages und aus Entsandten der Länderparlamente. Das sind häufig Spitzenpolitiker, aber auch Sportler, Künstler oder Prominente . Beide Gruppen nimmt Hold in die Kritik.

„Schlechtgelaunte Promis nehmen die Bundesversammlung als PR-Termin zwischen Berlinale-Auftritten mit“, sagt Hold zum Beispiel. Explizit nennt er Bundestrainer Joachim Löw und Dragqueen Olivia Jones: Der erste habe „keine Lust, sich politisch zu äußern“, die zweite habe „mit orangener Perücke mehr Aufmerksamkeit auf sich gezogen, als die Bundeskanzlerin“.

Aber auch das Abstimmungsverhalten der Bundestagsabgeordneten kritisiert Hold: „Spätestens wenn ich höre, dass über hundert Abgeordnete sich ihrer Stimme enthalten, bin ich davon überzeugt, dass die Verantwortung für die Wahl des Staatsoberhauptes beim Volk besser aufgehoben wäre.“

Hold war selbst Kandidat für das Amt

Hold hatte selbst an der Bundesversammlung teilgenommen – allerdings nicht als prominenter Wahlmann, sondern als Kandidat. Der promovierte Jurist aus dem Allgäu bewarb sich für die „Freien Wähler“ um das Amt des Bundespräsidenten. Er bekam 25 Stimmen, der Sieger Frank-Walter Steinmeier dagegen 931. Schon vor der Wahl hatte Hold gegenüber unserer Redaktion gesagt: „Wenn man in Deutschland den Bundespräsidenten direkt wählen könnte, dann hätte ich bessere Chancen.“

Obwohl es für Hold nicht für den Einzug ins Schloss Bellevue gereicht hat: Bei Facebook bekommt er viel Zustimmung für sein kritisches Video. Verschiedene Nutzer nennen die Bundesversammlung in den Kommentaren ein „Schmierentheater“, bezeichnen die Auswahl der Kandidaten als „Vetternwirtschaft“ und fordern, „das Volk sollte seinen Präsidenten selbst wählen.“

Die Wahl des Bundespräsidenten ist in Deutschland durch das Grundgesetz geregelt. Seine Väter haben bewusst die Bundesversammlung und nicht das Volk mit dieser Aufgabe beauftragt, sagt Roland Czada. „Das hat mit den Erfahrungen der Weimarer Republik zu tun“, erklärt der Politikprofessor von der Universität Osnabrück. „Der Reichspräsident wurde damals direkt vom Volk gewählt, das bedeutet natürlich viel Macht für das Amt.“ So viel Macht, dass der letzte Reichspräsident Adolf Hitler zum Kanzler ernennen konnte. „So etwas wollte man für die Zukunft verhindern und hat die Macht des Bundespräsidenten deutlich eingeschränkt“, so Czada.

Frank-Walter Steinmeier wird daher in Zukunft eher die Funktion eines zeremoniellen Staatsoberhaupts haben und vor allem repräsentative Pflichten erfüllen. Seine Rolle ist vergleichbar mit den Königshäusern in den europäischen Nachbarländern. Im Gegensatz zu Donald Trump, dem Präsidenten der USA oder François Hollande, dem Oberhaupt der Französischen Republik, hat er kaum politische oder militärische Macht.

Aufwerten, beibehalten oder abschaffen?

Insofern lässt sich aus Sicht von Roland Czada am ehesten über eine Abschaffung des Präsidentenamtes diskutieren. An eine Neuregelung des Wahlverfahrens glaubt er nicht. Zwar sei die Situation von heute nicht mehr mit der Weimarer Republik vergleichbar: „Das Argument, das Volk wäre nicht mündig, das Staatsoberhaupt zu wählen, zieht nicht mehr.“ Vielmehr gibt es hohe Hürden für eine Änderung.

Damit das Volk den Bundespräsidenten direkt wählen könnte, bräuchte es eine Verfassungsänderung und damit eine sogenannte „Supermajorität“. Der Begriff meint die Zustimmung von zwei Dritteln der Bundestagsabgeordneten und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrats. So viel Einigkeit ist unter den aktuell 14 Parteien in den verschiedenen Parlamenten nicht zu erwarten. „Keine einzige von den großen Parteien wird sich dazu hinreißen lassen“, sagt Czada, „sie würden ja ihre eigene Macht beschränken.“


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