Oberlandesgericht in Hamburg Terrorismus-Prozess gegen mutmaßlichen IS-Rückkehrer

Von dpa

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Der Schriftzug „Kobane“ steht zwischen den Trümmern. In Hamburg beginnt heute der Prozess gegen einen mutmaßlichen IS-Rückkehrer vor dem Staatsschutzsenat. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 29-jährigen Tschetschenen aus Bremen vor, 2014/2015 als Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat an den Kämpfen um die kurdische Stadt Kobane in Syrien teilgenommen zu haben. Foto: dpaDer Schriftzug „Kobane“ steht zwischen den Trümmern. In Hamburg beginnt heute der Prozess gegen einen mutmaßlichen IS-Rückkehrer vor dem Staatsschutzsenat. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 29-jährigen Tschetschenen aus Bremen vor, 2014/2015 als Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat an den Kämpfen um die kurdische Stadt Kobane in Syrien teilgenommen zu haben. Foto: dpa

Bremen. Im Herbst 2014 kämpften Kurden und der Islamische Staat um die syrische Stadt Kobane. Aufseiten der Terrormiliz soll sich auch ein Tschetschene aus Bremen beteiligt haben. Er muss sich nun vor dem Oberlandesgericht in Hamburg verantworten.

Vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts in Hamburg beginnt am Freitag ein Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied des Islamischen Staates. Der 29-jährige Tschetschene aus Bremen soll sich nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft in Syrien der Terrormiliz angeschlossen und im Herbst 2014 an den Kämpfen um die kurdische Stadt Kobane teilgenommen haben. Dabei habe er eine Schussverletzung am Bein erlitten. Im Januar 2015 sei er nach Deutschland zurückgekehrt. Zuvor habe er sich noch zusammen mit überlebenden IS-Kämpfern seiner Einheit fotografieren lassen, wobei er ein Sturmgewehr vom Typ Kalaschnikow getragen habe. Kurdische Verbände hatten Kobane in monatelangen Gefechten vom IS befreitet.

Bis zu seiner Festnahme am 13. September vergangenen Jahres habe der Angeklagte mit seiner Familie in Bremen gelebt. Seitdem sitzt er nach Angaben eines Gerichtssprechers in Untersuchungshaft. Die Anklage lautet auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland. Das Gericht hat insgesamt 19 Verhandlungstermine bis zum 6. August angesetzt. Der Staatsschutzsenat am Hanseatischen Oberlandesgericht ist auch für Terrorismusdelikte in Bremen sowie Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern zuständig.

Erst am 12. März hatte ein anderer Senat des Gerichts drei junge Syrer wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland zu Haftstrafen zwischen dreieinhalb und sechseinhalb Jahren verurteilt. Sie waren nach Überzeugung der Richter vom IS nach Deutschland geschickt worden, um sich für Anschläge bereitzuhalten.

Im November hatte das Gericht einen damals 25-jährigen Tschetschenen zu einer Haftstrafe von einem Jahr und zehn Monaten verurteilt und ihn in eine psychiatrische Klinik eingewiesen. Der bereits im Ermittlungsverfahren geständige IS-Rückkehrer war ebenfalls wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeklagt.

Im Juni 2016 hatte ein Prozess gegen den Bremer Harry S. eine Haftstrafe von drei Jahren ergeben. Der Deutsche mit ghanaischen Wurzeln hatte sich ebenfalls in Syrien dem IS angeschlossen. Als danach Videobilder auftauchten, die seine Beteiligung an einer Hinrichtung nahelegten, lehnte der Staatsschutzsenat im Oktober vergangenen Jahres die Eröffnung eines neuen Verfahrens gegen den 29-Jährigen ab.


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