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Samtgemeindehaushalt eingebracht Samtgemeinde Artland: Bürger für Sparkurs und mehr Mitverantwortung

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Die Samtgemeinde Artland muss sparen wie der "kleine Mann": Mit einem Schuldenstand von rund 15 Millionen und einer Zinslast von 550 000 Euro pro Jahr ist die Situation sehr angespannt. Archivfoto: dpaDie Samtgemeinde Artland muss sparen wie der "kleine Mann": Mit einem Schuldenstand von rund 15 Millionen und einer Zinslast von 550 000 Euro pro Jahr ist die Situation sehr angespannt. Archivfoto: dpa

Quakenbrück. „Die Zahlen zeigen, ob die Welt gut oder schlecht regiert wird“ – mit diesem Goethe-Zitat eröffnete Kämmerer Dr. Florian Birk seine Rede zur Einbringung des Samtgemeindehaushalts 2012. Derzeit gebe es aus der Welt wenig Positives zu berichten: von Rettungsschirmen für europäische Länder bis hin zu rettungslos überschuldeten Kommunen im wenige Kilometer entfernten Nordrhein-Westfalen werde nachhaltig mehr ausgegeben als eingenommen.

„So weit ist die Samtgemeinde Artland noch nicht, aber die Gefahr ist akut“, betonte Birk. Mit einem Schuldenstand von rund 15 Millionen und einer Zinslast von 550 000 Euro pro Jahr sei die Situation schon heute sehr angespannt. 2011 müsse bereits ein Defizit von einer knappen Million hingenommen werden. Für 2012 erwarte er eine gegenüber dem Vorjahr erheblich verbesserte Ertragslage. Dennoch seien an neuen Akzenten nur Schulsozialarbeit und Integration zugelassen worden. Nur deshalb habe das für das nächste Jahr geplante Defizit mit 309 000 Euro sogar noch unter der Zielvorgabe des Haushaltssicherungskonzeptes gehalten werden können. Mit den Vorschlägen aus dem Bürgerhaushalt, die bewusst noch nicht eingearbeitet und der Politik für die Beratungen übergeben worden sei, lasse sich sogar ein ausgeglichener Haushalt beschließen, zeigte sich der Kämmerer überzeugt.

Für 2012 habe die Samtgemeinde Investitionen bei den vielen Pflichtaufgaben Feuerwehr, Bauhof bis zu Krippenbau und Grundschulen auf 880000 Euro drücken können, um einer Nettoneuverschuldung zu entgehen – aber Spielraum bestehe nicht. Stattdessen drohe finanzwirtschaftlich neues Ungemach.

Mit der Haupt- und Realschule stehe ein Investitionsvolumen von nicht unter neun Millionen Euro ins Haus. Dieses vom Landkreis schon lange angemahnte Projekt sei im Haushaltsentwurf der Verwaltung mit einer halben Million nur als Merkposten abgebildet, weil die nötigen Beschlüsse noch ausstünden.

Besonderer Schwerpunkt im kommenden Jahr sollen deshalb, so Florian Birk, Projekte sein, die höhere Effizienz oder Bürgermitwirkung zum Ziel hätten oder durch Aufgabenkritik konkrete Zielbeiträge zur Haushaltsverbesserung versprächen. „Die Leistungsstruktur muss konsequent auf Nachhaltigkeit hin umgebaut werden“, so der Samtgemeindekämmerer. Die Ergebnisse der Bürgerbefragung, bei der ein strikter Sparkurs und mehr Bürgermitverantwortung viel Zustimmung, neue Verschuldung oder höhere Steuern aber deutliche Ablehnung erhalten hätten, bestärkten die Verwaltung auf diesem Kurs.


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