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Schwieriger Haushalt 2011 Kürzen und verdichten

Von Elisabeth Gadeberg

zm Quakenbrück. In den Fraktionen beraten wird jetzt der Haushaltsentwurf 2011, den in der Sitzung des Artländer Rates am Donnerstagabend Samtgemeinderat Dr. Florian Birk einbrachte.

Was er vortrug, dürfte in vielen Punkten nicht überrascht haben. Schon im vergangenen Jahr habe man keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können, sei in der Haushaltssicherung gelandet und habe bei der Haushaltsplanung für 2011 strikt den Zielkorridor von 1,332 Mio. Euro Plandefizit im Ergebnishaushalt anlegen müssen – unter anderem nur mit einer höheren Samtgemeindeumlage zu erreichen.

Die neuerlichen Defizite bei den Kitas von einer Viertelmillion Euro und die wiederum zurückgegangenen Erträge aus der Samtgemeindeumlage machten die Aufgabe noch schwieriger, von den allgemeinen, nicht selbst verursachten Kostensteigerungen ganz zu schweigen. Um dieses Ziel zu erreichen, habe man Einnahmeverbesserungen aushandeln – wie etwa bei den Schulsachkosten – und die zwei Punkte Samtgemeindeumlage einbauen müssen. Man sei gezwungen gewesen, in allen Bereichen zu verdichten und zu optimieren, etwa beim Personal, aber auch bei bestimmten Leistungen zu kürzen – wie etwa bei Bädern und Bücherei. „Auch wenn wir sie für wünschenswert halten – mit dem verfügbaren Geld sind sie nicht mehr finanzierbar“, so Birk. Dabei sei man als Samtgemeinde ja nicht schlecht aufgestellt: „Nach wie vor können wir wesentliche Leistungen, unsere Jugendarbeit, unsere Sozial- und Bildungsinfrastruktur oder Wirtschaftsförderung – wenn auch auf geringerem Niveau – weiterführen.“

Nach wie vor plane man mit Einnahmen von rund 15 Millionen Euro. „Wir werden lediglich Schritt für Schritt Projekte entwickeln müssen, bei denen wir alle als Bürger verantwortlich mitwirken können, um alle gewünschten Leistungen zu halten.“