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Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Fahrstuhl für die Artland Arena kommt

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zm Quakenbrück. Die Stellungnahmen der Fraktionen und ihre Anträge zum Haushalt 2011 der Samtgemeinde Artland standen im Mittelpunkt der Sitzung des Artländer Rates am Mittwochabend. Das Ergebnis: Der Haushalt wurde mehrheitlich beschlossen: CDU, FDP und WG stimmten zu. SPD und Grüne lehnten das Werk ab.

Vor der Diskussion hatte für die Christdemokraten Hubert Schwertmann das Zahlenwerk kommentiert. Vor allem seien es Bildung und Erziehung, die im Fokus der CDU-Fraktion stünden, verwies er unter anderem auf den Ausbau des Kindergartens St. Paulus zu einer Krippe sowie den Ausbau und die energetische Sanierung der Grundschule in Nortrup. Die Haupt- und Realschule zu einem Haus des Lernens und der Bildung zu machen sei das Zukunftsthema der nächsten Jahre. Sanierung oder Neubau werde man 2011 entscheiden müssen.

Auch für das kommende Jahr könne man keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, und zwar insbesondere deshalb, weil aufgrund der Wirtschaftskrise „uns Einnahmen weggebrochen sind“. Die Samtgemeinde sei auf die Umlage durch die Gemeinden angewiesen. Im Haushaltsentwurf sei eine Erhöhung um zwei Punkte vorgesehen gewesen, aufgrund der politischen Beratungen werde die Umlage nun um nur einen Punkt erhöht. Das sei, so der CDU-Sprecher, keine einfache Entscheidung, langfristig aber notwendig, wenn man auch künftig einen genehmigungs- und handlungsfähigen Haushalt vorlegen wolle.

SPD-Sprecher Jürgen Lindemann verband seine Ausführungen zum Haushalt mit mehreren Anträgen und machte das Ja seiner Fraktion zum Haushalt abhängig von der Zustimmung der Ratsmehrheit zu diesen Anträgen. Einer von ihnen lautete, die Samtgemeindeumlage nicht zu erhöhen, sondern bei 55 Punkten zu belassen. Ihre Erhöhung werde damit begründet, so Lindemann, dass die Samtgemeinde die Aufgaben für die Kindergärten übernommen habe. Dass dies so kommen werde, hätten CDU und FDP seinerzeit bestritten. Den Gemeinden werde durch die Erhöhung so die solide Grundfinanzierung genommen und damit die Möglichkeit, ihre Aufgaben pflichtgemäß zu erfüllen.

Kein Haushaltsausgleich

Quakenbrücks Bürgermeister Wolfgang Becker (CDU) verteidigte die Erhöhung am Beispiel der Stadt. Die Übernahme der Kitas durch die Samtgemeinde habe diese erheblich entlastet. Steigende Kosten seien entstanden durch die „von uns beschlossene Erhöhung der Standards“.

Der SPD-Antrag wurde ebenso abgelehnt wie auch der, auf rückwirkende Forderungen an die Gemeinden zur Finanzierung der Kindergärten in Höhe von 120000 Euro zu verzichten. Die Ablehnung wurde begründet damit, dass diese Kosten noch vor der Übernahme der Kitas durch die Samtgemeinde, also zu Zeiten anderer Kindergartenträger, entstanden seien.

Von der Mehrheit abgelehnt wurde auch die Forderung der SPD, 250000 Euro für die Sanierung der Grundschule Nortrup (Dämmung) in den Haushalt einzustellen und weitere 250000 Euro als Verpflichtungsermächtigung für 1012 vorzusehen. Es mache keinen Sinn, neue Bauvorhaben anzufangen (HRS), bevor alte Baustellen abgeschlossen seien.

Keine Mehrheit fanden auch die Anträge der Sozialdemokraten, 85000 Euro zur Anschaffung eines Trägerfahrzeugs für einen Rüstwagen der Feuerwehr Quakenbrück einzuplanen, die Sonderrücklage von 281000 Euro aufzulösen und dem Finanzhaushalt 2011 zuzuführen.

Positiv beschieden wurde dagegen der gemeinsame Antrag aller Fraktionen, 33000 Euro einzustellen für den Einbau eines Fahrstuhls in der Artland Arena.

Für die FDP verteidigte Franz Diekel die Erhöhung der Samtgemeindeumlage und die Forderung an die Gemeinden von 120000 Euro. Wie seine Vorredner begrüßte er, dass aufgrund der neuesten Steuerschätzung bereits eingeplante Kürzungen von Zuschüssen zurückgenommen werden konnten.

Für die Grünen forderte Hermann Maassmann, die verabschiedeten Haushaltspläne in verständlicher Form als Flyer öffentlich auszulegen. Dazu verwies Ratsvorsitzender Hubert Greten auf die Internetseite der Samtgemeinde, wo die Haushalte einzusehen seien.

Andreas Maurer (WG) gab seiner Freude darüber Ausdruck, dass viele der Vorschläge, die seine Fraktion eingebracht habe, nun umgesetzt würden. Sein Antrag allerdings, das Mehrgenerationenhaus mit 10000 Euro zu unterstützen, wurde abgelehnt, weil man die Bundesregierung nicht aus ihrer Verantwortung entlassen wolle.


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