Ausschuss tagt im Kreishaus Sieben Millionen Euro für Straßen und Baumaßnahmen

Der Landkreis Osnabrück investiert 2018 so viel Geld in Straßen und Baumaßnahmen, wie nie zuvor. Foto: dpaDer Landkreis Osnabrück investiert 2018 so viel Geld in Straßen und Baumaßnahmen, wie nie zuvor. Foto: dpa

siwi Osnabrück. „Der Landkreis Osnabrück investiert 2018 so viel Geld in Straßen und Baumaßnahmen, wie nie zuvor“, lobte Andreas Quebbemann (CDU) die gemeinsamen Planungen des Ausschusses für Planen und Bauen. In der ersten Sitzung des Jahres im Kreishaus ging es um aktuelle Vorhaben. Und natürlich den Haushalt.

Gemäß der Bauzeitplanung von Januar bis November 2018 sollen zahlreiche Projekte im gesamten Landkreis umgesetzt werden. Diskutiert wurden während der Sitzung des Ausschusses die Parameter einzelner Maßnahmen, aber auch die Gewichtung der Projekte.

Dabei wurde deutlich, dass sich die Erteilung von Baugenehmigungen und deren Umsetzung zunehmend komplexer gestalten, besonders betroffen sind landwirtschaftliche Bauvorhaben. „In Deutschland befinden wir uns in einer Phase, in der wir Genehmigungsphasen sehr aufwendig gestalten“, betonte Winfried Wilkens, Kreisrat und Vorstand des Ausschusses.

Produkthaushalt

Der im Dezember 2017 in den Kreistag eingebrachte Produkthaushalt für 2018 wurde während der Gremiumssitzung beraten. Die Aufstellungen für den Haushalt, bestehend aus dem Teilbudget Fachdienst 6 Planen und Bauen sowie dem Teilbudget Fachdienst 9 Straßen, werden als einstimmig beschlossene Empfehlung an den Kreistag weitergeleitet.

Weiterhin wurde das Teilinvestitionsprogramm 2018 des Fachdienstes 9 Straßen ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen beschlossen, sofern entsprechende Mittel in den zukünftigen Haushalten festgesetzt werden. Der investive Finanzhaushalt umfasst ein Budget von fast sieben Millionen Euro, um Bausubstanz zu erhalten und den Attraktivitätsfaktor des Landkreises zu steigern.

Fortführungsmaßnahmen

Somit werden Fortführungsmaßnahmen und neue Baumaßnahmen mit geplantem Baubeginn im laufenden Jahr freigegeben. Außerdem können Bauvorhaben, die 2019 auf den Weg gebracht werden sollen, nun vorbereitet werden.

Wilkens wies darauf hin, dass Optionen zur finanziellen Entlastung angestrebt würden. Zum einen wird bei der Planung der Bauvorhaben auf saisonal bedingte Unterschiede in der Preisgestaltung der Bauträger geachtet. Zum anderen besteht die Möglichkeit, die Umsetzungsphasen zu verschieben, um frei werdende finanzielle Mittel nutzen zu können.

Kosten verlagern

Eine weitere Maßnahme stellte die dritte Beschlussvorlage des Tages dar, die die Unterhaltungskosten verlagert: Die Abstufung der Kreisstraße 129 in der Gemeinde Menslage zur Gemeindeverbindungsstraße. Durch die Neuzuweisung geht die Baulast auf die Samtgemeinde Artland über. Immerhin 1263000 Euro werden so jährlich für die Instandsetzung im Haushalt eingespart.

Michael Röthig, Projektleiter Straßenentwurf, stellte zwei neue Bauprojekte vor. In Belm ist ein Radweg-Lückenschluss ausgehend vom Kreisverkehr 316 entlang der Autobahn A33 bis zum Kreisverkehr L87 angedacht. Aktuell sei man im Gespräch mit der Försterei, der unteren Naturschutzbehörde sowie den Anliegern, um im 1. Quartal 2018 in das planrechtliche Bauverfahren einzusteigen.

Umbau in der Gemeinde Kettenkamp

Weiterhin präsentierte Röthig die Planungen bezüglich des Umbaus des Knotenpunktes in der Gemeinde Kettenkamp. Neben einer Anbindung des Neubaugebiets „Wiesengrund“ werde durch bauliche Maßnahmen ein Unfallschwerpunkt beseitigt, die Fahrbahn umfassend erneuert und die Bushaltestellen ausgebaut.


Als Fachgremium bereitet der Ausschuss für Bauen und Planen entsprechende Maßnahmen vor. Die Entscheidung fällt dann im Kreistag. Der Ausschuss für Planen und Bauen setzt auf Transparenz und versucht, die Bürger in den Dialog bezüglich angestrebter Bauvorhaben und deren Umsetzung einzubeziehen. Das Protokoll kann im Nachgang eingesehen werden. Interessierte Bürger sind eingeladen, sich im Vorfeld oder während der nächsten Sitzung des Ausschusses – alle Sitzungen sind öffentlich - zu einzelnen Punkten zu äußern.