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Arenberg-Meppen GmbH einigt sich mit Erbpachtnehmern

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In dem seit Juni 2003 schwelenden Streit um die von der Arenberg-Meppen GmbH angestrebte Erhöhung der Erbbauszinsen hat sich die Privatforst- und Grundbesitzverwaltung mit einer großen Anzahl Erbpachtnehmern geeinigt.

"Nach zähen Verhandlungen durch den Rechtsvertreter einer Vielzahl von Erbbauberechtigten und der Arenberg-Meppen GmbH ist eine praktische Lösung gefunden worden, mit der beide Seiten gut leben können", teilen die beteiligten Verhandlungsparteien mit. Es sei ein notariell beurkundeter Nachtrag zu den ursprünglichen Verträgen aufgenommen worden, der für den gesamten Rest der Vertragszeit die Höhe des jeweils zu zahlenden Erbbauzinses für die Grundstücke exakt und vorhersehbar regelt. Ausgangspunkt sei der ursprünglich vereinbarte Zins, der unter Berücksichtigung der allgemeinen Einkommensentwicklung von Vier-Personen-Haushalten bei Angestellten und Arbeitern mit mittlerem Einkommen bis zum 31. Dezember 1999 und ab 2000 der allgemeinen Verbraucherpreisentwicklung folgt. Damit bleibe den Vertragspartner, die dieser Lösung zugestimmt haben, ein Erbbauzins gesichert, der "in drastischer Weise unterhalb der diesbezüglichen heutigen Konditionen liegt und damit auch für den Rest der Vertragszeit gut bezahlbar bleibt", heißt es seitens der Beteiligten.

Von der Regelung erfasst sind bisher nur die Erbbauberechtigten, die gemäß dem "individuellen Erhöhungsturnus" an der Reihe waren. "Es steht den übrigen Erbbauberechtigten frei, sich ab sofort in gleicher Weise mit der Arenberg-Meppen GmbH zu verständigen." Ansonsten werde das Unternehmen auf die übrigen Erbbauberechtigten entsprechend den vereinbarten Anpassungsterminen zurückkommen.

Die Arenberg-Meppen GmbH und die Arenberg-Nordkirchen GmbH mit Sitz in Meppen verwalten den Besitz der gemeinnützigen "Stiftung Engelbert-Charles und Mathildis von Arenberg", die seit 1976 Kindereinrichtungen, besonders für Behinderte und Waisen, unterstützt und sich für vom Aussterben bedrohte Tierarten einsetzt.


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