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Oberbürgermeister Sauerland bleibt vermutlich im Amt Abwahl unwahrscheinlich

Von dpa

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Adolf Sauerland Foto: dapdAdolf Sauerland Foto: dapd

Duisburg. Der Duisburger Stadtrat entscheidet sieben Wochen nach dem Loveparade-Unglück heute über die Abwahl von Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU). Eine Ratsmehrheit von SPD, FDP und Linken verlangt von Sauerland, politische und moralische Verantwortung für die Katastrophe mit 21 Toten und rund 500 Verletzten zu übernehmen. Sauerland hat bislang einen Rücktritt abgelehnt und will Oberbürgermeister bleiben.

Die erforderliche Zweidrittelmehrheit für die Annahme eines Rücktrittsantrags ist politisch allerdings kaum erreichbar. Bei einer Sondersitzung des Rates am vergangenen Montagwar das bereits klar geworden. Da hatten 39 Ratsmitglieder für einen SPD-Antrag gestimmt, der Sauerland auffordere, aus eigenem Entschluss zurückzutreten. Für eine Zweidrittelmehrheit benötigen die Abwahlbefürworter aber mindestens 50 Stimmen.

Scheitert der Abwahlversuch, bleibt Sauerland ohne Beschränkungen im Amt. Ein neuer Abwahlantrag kann nicht mehr gestellt werden. Kommt der Antrag durch, muss der Rat einen Bürgerentscheid einleiten. Wenn sich daran mindestens ein Viertel der Berechtigten beteiligt, und von denen wiederum mehr als die Hälfte zustimmt, dann ist die Abwahl besiegelt. Sauerland kann auch binnen einer Woche nach der Abstimmung des Rats selbst abtreten. Dann entfällt der Bürgerentscheid.Sauerland selbst darf nicht mitstimmen. Er ist auch nicht im Ratssaal. Die Sitzung leitet sein Stellvertreter Bürgermeister Benno Lensdorf (CDU). Für Sauerland reicht es schon, wenn die 25 CDU-Ratsmitglieder ihm den Rücken stärken. Ohne Sauerland besteht der Rat aus 74 Mitgliedern. Ein Sozialdemokrat ist langfristig erkrankt. Es werden also nur höchstens 73 Mitglieder abstimmen.Als Rechtfertigung für das Handeln der Verwaltung, die letztlich grünes Licht für die Loveparade gegeben hatte, dient ein Gutachten. Eine Kanzlei sah nach Prüfung der Vorgänge keine Rechtsverstöße. Viele Duisburger verlangen aber, dass Sauerland politische und moralische Verantwortung übernimmt.


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