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Spitzenkandidat für Bürgerschaftswahl Bremer SPD einstimmig für Böhrnsen

Von Eckhard Stengel

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Jens Böhrnsen Foto: dpaJens Böhrnsen Foto: dpa

Bremen. Mit unerwarteter Einstimmigkeit ist Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen als SPD-Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl im Mai 2011 nominiert worden.

Alle 198 Delegierten eines Landesparteitags stimmten gestern Abend in geheimer Wahl für den 61-jährigen Juristen, was unter den Genossen großen Jubel auslöste. Bei der letzten Nominierung 2006 hatte er bereits 98,5 Prozent der Stimmen erhalten. Böhrnsen will möglichst auch nach der Wahl die Koalition mit den Grünen fortsetzen, wie er deutlich machte.

SPD-Chef Sigmar Gabriel bescheinigte ihm, er wäre „auch ein exzellenter Bundespräsident gewesen“, wenn er nicht weiter in Bremen gebraucht würde. Die Parteispitze habe nach dem Rücktritt von Horst Köhler eine Weile überlegt, ob sie nicht Böhrnsen für die Nachfolge nominieren sollte.

Gabriel erinnerte an die Bedeutung der Bremer Wahl für die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat. Die SPD-geführten Länder wollten dort „ein paar Dinge verhindern, die die Bundesrepublik in einen anderen Zustand versetzen würden“, etwa in der Gesundheitspolitik, so der SPD-Bundesvorsitzende.Böhrnsen sieht die SPD als „linke Volkspartei“. Sie müsse für den Sozialstaat kämpfen, der „in größter Gefahr“ sei. Bremen wolle zum Beispiel das erste Bundesland werden, das kostenloses Mittagessen für alle bedürftigen Grundschüler anbiete. Bremen werde aber auch sparen, etwa durch den Abbau von 950 öffentlichen Stellen bis 2014.Der ehemalige Verwaltungsrichter Böhrnsen steht seit 2005 an der Spitze des Bremer Senats. Zunächst regierte er mit der CDU, seit 2007 mit den Grünen. 2005 hatte er ein parteiinternes Duell gegen den damaligen Bildungssenator Willi Lemke gewonnen und daraufhin die Nachfolge des langjährigen Bürgermeisters Henning Scherf angetreten.Böhrnsen ist zurzeit turnusgemäß Präsident des Bundesrats und war nach Köhlers Rücktritt 30 Tage lang amtierendes Staatsoberhaupt.


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