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Optimistisch mit Blick auf Wahl 2011 Bremer Grüne wollen beim Personal sparen

Von dpa

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Bremen. Die Grünen in Bremen haben die Weichen für die kommende Landtagswahl gestellt. Auf einem Parteitag legten die Mitglieder gestern das Programm für den Urnengang am 22. Mai 2011 fest. „Wir wollen stärker werden“, sagte Finanzsenatorin und Bürgermeisterin Karoline Linnert. Das Ziel der Grünen sei, auch nach der Wahl weiter mitzuregieren. Die finanziellen Spielräume sind im kleinsten Bundesland jedoch begrenzt. Bremen steht derzeit mit etwa 17 Milliarden Euro in der Kreide.

In ihrem Wahlprogramm bekennen sich die Grünen zur Fortsetzung des Sparkurses in dem hoch verschuldeten Zwei-Städte-Staat. Dennoch müsse es bei einer sozialverträglichen Politik bleiben, betonte Linnert. „Wir werden alles, was wir an zusätzlichen Ausgaben in diesen Bereichen haben, woanders kürzen müssen.“ Wo überall gespart werden soll, wolle die Partei den Wählern offen sagen. „Die Leute wollen nicht angeschmiert werden.“

Der Programmentwurf sieht unter anderem große Einschnitte bei den Personalkosten im öffentlichen Dienst vor. Dies galt neben der Ausweitung des Rauchverbots in Kneipen als besonders umstritten. Zahlreiche Änderungsanträge gingen ein. Bis zum Abend stimmten die Mitglieder über die finale Fassung des 70 Seiten dicken Programms ab.

Trotz des Sparzwangs blicken die Grünen mit Zuversicht auf die Wahl zur Bürgerschaft. Umfragen sehen die Partei bundesweit zurzeit bei einem Rekordhoch von mehr als 20 Prozent. „Wir gehen gestärkt in die Wahl“, sagte die Landeschefin Karin Mathes. „Wir haben einen ständigen Mitgliederzuwachs – so stark wie zu Zeiten der Neugründungsphase nicht mehr.“ Bei der Bürgerschaftswahl

2007 hatten die Grünen im Bremen 16,5 Prozent erzielt. Seither sitzen sie mit der SPD auf der Regierungsbank – nach zwölf Jahren Große Koalition. Wenn möglich, wollen Grüne und Sozialdemokraten nach der Wahl im Mai ihr Bündnis fortsetzen.


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