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Entscheidung über Kasernen erst 2011

Von dpa

Hannover. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Entscheidung über Auswirkungen der Bundeswehr-Reform auf Kasernen nicht vor Mitte 2011 treffen. Der niedersächsische Ministerpräsident David McAllister (CDU) hatte im August die Befürchtung geäußert, dass mit Kasernen-Schließungen zu rechnen sei.

Zu Guttenberg sagte gestern bei einem Treffen mit der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion in Hannover, die Präsenz in der Fläche werde erhalten bleiben. „Das ist mir von Herzen wichtig. Ich brauche keine Bundeswehr, die sich künftig auf zehn bis 15 Großstandorte in der Bundesrepublik verteilt.“ Zu möglichen Kasernen-Schließungen sagte er: „Wir können sicher nicht vor Mitte nächsten Jahres abgewogene Entscheidungen darüber treffen.“ Die Planung nehme so viel Zeit in Anspruch.

Zu Guttenberg stellte der CDU-Fraktion seine Pläne zur Zukunft der Bundeswehr vor. Danach soll die Wehrpflicht ausgesetzt und die Truppe von derzeit 245000 auf bis zu 163500 Soldaten verkleinert werden. Der Verteidigungsminister sagte in Hannover, die Entscheidungen seien aber noch nicht gefallen, darüber entscheide vielmehr ein Parteitag.

Innerhalb der CDU-Landtagsfraktion gibt es kritische Positionen zu einem Aussetzen der Wehrpflicht, unter anderen von Innenminister Uwe Schünemann. Auch McAllister hatte vor Monaten noch gesagt, eine Abkehr von der Wehrpflicht rüttle an Grundüberzeugungen der Union. Beim Zusammentreffen mit zu Guttenberg sagte der Regierungschef dann: „Die Veranstaltung wird einen weiteren Beitrag dazu leisten, dass wir uns von den Argumenten des Bundesverteidigungsministers überzeugen lassen. Mich hat er bereits überzeugt.“ Klar sei aber auch, Niedersachsen wolle Bundeswehr-Land für Heer, Luftwaffe und Marine bleiben, betonte McAllister.Zu Guttenberg reagierte gelassen auf Kritik. „Ich bin froh über jeden kritischen Ansatz. Das zeichnet uns aus, dass wir nicht in irgendwelchen Hinterzimmern die Debatte austragen, sondern offen mit der Bevölkerung und innerhalb unserer Partei ein sehr emotional beladenes Thema diskutieren.“