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Schwerpunkte im Haushalt Das Land investiert in Bildung

pm Hannover. Mehr Geld für Infrastruktur, Bildung und ländliche Entwicklung dürfe das Emsland aufgrund des Doppelhaushalts der niedersächsischen Landesregierung erwarten, teilen die emsländischen Landtagsabgeordneten Heinz Rolfes und Bernd-Carsten Hiebing (beide CDU) mit.

Für die Umwandlung von 15 katholischen Haupt- und Realschulen zu Oberschulen will die Regierung im Haushaltsjahr 2012 zusätzlich 720000 Euro bereitstellen. Dies betrifft unter anderem die Johannesschule in Meppen. Ab dem 1. Februar 2012 soll die Ausstattung der Oberschulen mit sozialpädagogischen Fachkräften weiter verbessert werden. Ein-, zwei- und dreizügige Schulen erhalten dann eine halbe Stelle, die mit 26000 Euro pro Jahr veranschlagt ist. Ist die Schule vierzügig, erhalte sie eine Dreiviertelstelle (39000 Euro). Daher werde der Haushaltsansatz im Jahr 2012 um 362000 und im Jahr 2013 um 559000 Euro erhöht.

Dass von dem Doppelhaushalt auch Niedersachsens ländlicher Raum maßgeblich profitiert, zeige sich an den Investitionen in das Förderprogramm Dorferneuerung, erklärten Hiebing und Rolfes. Außerdem investiere das Land in das Förderkonzept Ärztenachwuchs, um die medizinische Versorgung in den ländlichen Gebieten zu sichern.

Sehr erfreut zeigen sich die CDU-Landtagsabgeordneten, dass eine zusätzliche institutionelle Förderung für das Theaterpädagogische Zentrum der Emsländischen Landschaft in Lingen in Höhe von 85000 Euro pro Jahr vorgesehen ist. Durch das Investitionsprogramm für kleinere Museen werde die Arbeit der kleineren haupt- und ehrenamtlich geführten Museen in Niedersachsen gefördert. Zur Einführung des gemeinsamen Unterrichts von behinderten und nicht behinderten Schülern stelle das Land in beiden Jahren für Fachpersonal mehr als fünf Millionen Euro zur Verfügung, kündigten Rolfes und Hiebing an.

Die beiden CDU-Landtagsabgeordneten verwiesen zudem auf den geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsplätze. In den kommenden zwei Jahren stünden nahezu 110 Millionen Euro zur Verfügung.