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EU ringt um Stabilität des Euro Letten haben das Wunder geschafft

Von Detlef Drewes

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Brüssel. Es gibt sie, die Euro-Erfolgsgeschichte. Der Mann, der sie erzählen kann, hat das Wunder geschafft, das viele für unmöglich halten. 2009 übernahm Valdis Dombrowskis (49) ein marodes Lettland. Er sparte, senkte die Staatsausgaben um 40 Prozent, kürzte die Löhne um ein Fünftel. Die Arbeitslosigkeit lag zeitweise bei 20 Prozent. „Wir müssen uns darüber klar werden, was die aktuellen Probleme in Europa verursacht hat“, sagt der Ministerpräsident aus Riga heute. „Ist es die gemeinsame Währung oder nicht eher Missmanagement und ein Mangel an Ausgabendisziplin?“ Seine Antwort: „Der Euro ist nicht der Grund für die Krise.2011 wird Lettland wieder positive Wachstumsraten verzeichnen, 2014 will man den Euro einführen.

Wenige Tage vor dem EU-Gipfel in Brüssel haben Untergangsszenarien Hochkonjunktur. Bundesaußenminister Guido Westerwelle spricht offen von einer „Bewährungsprobe“ für den Euro. Andere malen Horror-Bilder vom Ende Europas. Durch Zahlen gedeckt ist das nicht. Als OECD am Montag ihre neuesten Daten vorlegte, fiel die Bilanz zumindest nicht negativ aus. Wirtschaftlich präsentiert sich die Euro-Zone „voll im Saft“. Zwischen 1,5 und zwei Prozentpunkte werde die Wirtschaft bis 2012 anziehen. Damit liegen die 16 (demnächst 17) Länder mit Euro deutlich vor allen anderen großen Wirtschaftsregionen der Welt.Die schlechte Nachricht aber lautet: „Es gibt ein großes Ungleichgewicht zwischen den Staaten.“

Die Erkenntnis ist weder neu noch originell. Schon vor der Einführung des Euro fragten sich die Bundesbürger, ob die gemeinsame Währung wirklich so stark und stabil sein könne wie die D-Mark, wo sie doch starke und schwache Regionen zusammenfasse. Die Antwort der Währungsväterwar der Stabilitätspakt mit seinen strikten Grenzen von höchstens drei Prozent Defizit und maximal 60 Prozent öffentlichem Schuldenstand, gemessen am Bruttoinlandsprodukt. Doch genau dieser Pakt wurde nie wirklich angewendet. Bundesaußenminister Westerwelle wird nicht müde daran zu erinnern: „22 Defizitverfahren in der Euro-Zone haben nie zu einer Sanktionierung geführt.“

Ein wirkungsvollesGegenrezept muss nun gefunden werden, wenn die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag am Runden Tisch Platz nehmen. Einiges wurde schon beschlossen, darunter eine schärfere Anwendung des Stabilitätspaktes sowie der darin enthaltenen Strafandrohungen. Ab April 2011 wird die Kommission alle Haushaltsentwürfe prüfen und Ratschläge geben. Wer dagegen hartnäckig verstößt, bekommt Sanktionen aufgebrummt. „Alles zusammen ergibt ein durchaus beeindruckendes Paket“, heißt es im Umfeld von Währungskommissar Olli Rehn. Jetzt fehlt nur noch eines: ein dauerhafter Krisenmechanismus, der den heutigen befristeten Rettungsschirm ablösen kann.


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