24.02.2017, 12:33 Uhr

Gemeinde macht mehr Schulden Twist fehlen Einnahmen angesichts steigender Kosten

Ein Anbau mit 15 Krippenplätzen soll noch in diesem Jahr am Kindergarten St. Ansgar in Twist-Siedlung entstehen. Foto: Manfred FickersEin Anbau mit 15 Krippenplätzen soll noch in diesem Jahr am Kindergarten St. Ansgar in Twist-Siedlung entstehen. Foto: Manfred Fickers

Twist. Schwierige Jahre kommen auf die Gemeinde Twist zu. Nachdem 2016 der Ausgleich zwischen Ausgaben und Einnahmen nur mit einem Zugriff auf die Rücklagen und Krediten gelungen ist, wird dies auch 2017 der Fall sein. 2018 dürfte es nicht anders aussehen.

Im Ergebnishaushalt stehen Ordentliche Erträge in Höhe von 12.390.500 Euro Aufwendungen von 13.372.700 Euro gegenüber. Auf der Basis der Außerordentlichen Erträge und Aufwendungen bleibt noch ein Defizit von 320.200 Euro. Im Finanzhaushalt gibt es 15.848.400 Euro Auszahlungen und 15.435.100 Euro Einzahlungen. Damit steigt die Verschuldung der Gemeinde weiter.

Eine Ursache sind die Schwankungen im Aufkommen der Gewerbesteuer mit ihren Folgen für den Finanzausgleich auf Landes- und Kreisebene, erklärte Kämmerer Werner Reiners. Grundlage für die Berechnungen der Ausgleichszahlungen der Gemeinde ist das Aufkommen im letzten Quartal 2015, das ein Rekord-Einnahmeergebnis gebracht hat. Die niedrigeren Einnahmen 2016 und der Rechtsstreit um einen Gewerbesteuerbescheid, der für die Gemeinde Rückstellungen notwendig macht, zählen nicht mit.

Eine weitere Ursache für das Defizit sind die steigenden Kosten durch Pflichtaufgaben der Gemeinde. Dies machten Reiners und Bürgermeister Ernst Schmitz am Beispiel der Kindertagesstätten deutlich. Die Gemeinde gleicht die Differenz zwischen den Elternbeiträgen und den tatsächlichen Kosten für Kindergarten und Krippenplätze aus. 2004 waren dafür 519.192 Euro nötig, 2016 nach derzeit vorliegenden Abrechnungen 804.449 Euro und 2017 werden es nach den derzeit vorliegenden Haushaltsplanungen der Kindergärten- und krippen 1.017.149 Euro. Für 30 zusätzliche Krippenplätze in Twist-Bült mit einem Investitionsvolumen von 1.104.000 Euro stellt die Gemeinde ihren Anteil in zwei Jahresraten 2017 und 2018 zur Verfügung. Ebenso ist es bei den 15 neuen Krippenplätzen, die im Ortsteil Twist-Siedlung entstehen sollen. Hier hat die Gemeinde einen Finanzierungsanteil von 532.000 Euro.

Zu den größeren Investitionen der Gemeinde gehört die Beteiligung am Ausbauprogramm des Landkreises für eine bessere Versorgung mit Breitbandanschlüssen für einen schnelleren Internetzugang. Die Straße Adorf-West soll außerorts instand gesetzt werden. 2017 gibt die Gemeinde 10.000 Euro für die Planung aus, der noch in diesem Jahr die Auftragserteilung folgen soll. Die mit 590.000 Euro veranschlagten Baukosten sollen über den Haushalt 2018 abgerechnet werden. 160.000 Euro sind für den Endausbau der Straße „Am Alten Hafen“ vorgesehen. 210.000 Euro stellt die Gemeinde dem Bauhof für die Anschaffung von zwei Geräteträgern zur Verfügung, die Altfahrzeuge ersetzen, die immer häufiger repariert werden mussten.


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