12.09.2016, 00:10 Uhr zuletzt aktualisiert vor

Kommunalwahl 2016 CDU-Sieg in Osnabrück mit Wermutstropfen

Wahlparty in der Lagerhalle. Die Ergebnisse der Kommunalwahl werden auf einer Leinwand präsentiert und auf dem Podium diskutiert. Foto: Michael GründelWahlparty in der Lagerhalle. Die Ergebnisse der Kommunalwahl werden auf einer Leinwand präsentiert und auf dem Podium diskutiert. Foto: Michael Gründel 

Die CDU feierte am Sonntagabend in der Lagerhalle ihren Wahlsieg, doch ein Wermutstropfen trübte die Champagnerlaune: Der Zugewinn von fast drei Prozentpunkten und einem Sitz reicht nicht, die Freigabe des Neumarktes für den Autoverkehr durchzusetzen.

Für Oberbürgermeister Wolfgang Griesert wird das Regieren nicht leichter. Der CDU-Mann muss mit einer Ratsmehrheit zusammenarbeiten, die noch bunter geworden ist. Wohl nie zuvor haben so viele verschiedene Parteien und Gruppen Mandate im Rat der Friedensstadt errungen. Eine Fünf-Prozent-Hürde wie bei Bundes- und Landtagswahlen gibt es auf kommunaler Ebene nicht.

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Der Einzug des Bundes Osnabrücker Bürger (BOB) kommt dabei nicht überraschend. Die Gruppe, die aus dem Stand knapp vier Prozent holte, besetzte mit der Verkehrspolitik das Kernthema dieses Wahlkampfes und sammelte wohl vor allem unzufriedene Autofahrer um sich.

Reizthemen haben die Wähler mobilisiert

Die Reizthemen Verkehr und Neumarkt-Sperrung mobilisierten offenbar die Wähler. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 51 Prozent und damit deutlich über der von 2011, als nur 45 Prozent der Wähler ihre Stimmen abgaben.

War es auch die Verkehrspolitik, die SPD und Grüne Stimmen kostete? Tatsache ist: Die Wähler straften die rot-grüne Zählgemeinschaft ab. Die SPD, die knapp fünf Prozentpunkte verlor, ist die Verliererin dieser Wahl, die Grünen büßten knapp drei Prozent ein.

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Sollten SPD und Grüne ihre Zählgemeinschaft fortsetzen, reicht es mit 22 Mandaten nicht zu einer Mehrheit.

Das beste Einzelergebnis aller Kandidaten erzielte CDU-Fraktionschef Fritz Brickwedde mit etwas mehr als 2000 Stimmen. Auf Platz zwei folgt Burkhard Jasper (CDU) mit rund 1800 Stimmen. Jasper zeigte sich während der Wahlparty in der Lagerhalle gut gelaunt. Der Zugewinn der CDU entgegen dem Bundestrend sei ein deutliches Signal, dass die Osnabrücker Christdemokraten mit ihren Themen und Kandidaten richtig gelegen hätten.

SPD: Abstimmung über den Neumarkt

„Es war eine Abstimmung über den Neumarkt“, betonte der SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Frank Henning. Der Innenminister und ehemalige Oberbürgermeister Boris Pistorius (SPD) übte Kritik an seiner Osnabrücker SPD: Sie müsse das Sozialdemokratische wieder stärker in den Mittelpunkt ihrer Ratsarbeit stellen: „Aber das habe ich schon vor zehn Jahren gesagt.“


















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