30.04.2015, 14:15 Uhr

Ex-Grüner Florysiak tritt an Demokratische Mitte: Osnabrücker gründet neue Partei


Osnabrück. Von Osnabrück aus will eine neue Partei die Bundespolitik aufmischen: Der frühere Grünen-Ratsherr Michael Florysiak hat zusammen mit zwei Mitstreitern die „Demokratische Mitte Deutschlands“ (DMD) an den Start gebracht.

An der Seite von Michael Florysiak stehen die Osnabrücker Claus Oostvogel und Wilfried Kley. Sie bilden den Vorstand der neuen Partei, die sich offiziell beim Bundeswahlleiter vorgestellt hat. Satzung und Grundsatzprogramm sind im April vom Vorstand verabschiedet worden. „Je nach Organisationsfortschritt werden wir mit Landtags- und Kommunalwahlen im Jahr 2016 beginnen“, teilte Gründer und Vorstandssprecher Florysiak am Donnerstag mit. Der Partei werde sich, in Abgrenzung zu den Grünen, „mit dem Machbaren beschäftigen“. Das Grundthema laute: „Leben und Leben lassen und bereit sein, für soziale Dinge Geld auszugeben.“

Der 68-Jährige hatte die Parteigründung nach seinem Rücktritt aus der Grünen-Fraktion des Osnabrücker Rates im Februar bereits angekündigt. Die Demokratische Mitte Deutschlands nennt sich selbst in der Unterzeile „ökologisch, ökonomisch, sozial“ . Sie will „eine solidarische Gesellschaft freier Menschen in einer intakten Umwelt“, wie es in der Präambel des Grundsatzprogramms heißt. Im Parteienspektrum dürfte die DMD sich neben den Grünen einordnen – mit einem Schwerpunkt auf ökologischer Wirtschaft und Nachhaltigkeit.

Die DMD bekennt sich zum Prinzip des freies Marktes als „das effizienteste bisher bekannte Steuerungsinstrument für wirtschaftliche Aktivitäten“. Doch nicht jeder gesellschaftliche Bereich, der heute noch nicht marktwirtschaftlichen Mechanismen unterworfen sei, dürfe „für Markt und Wettbewerb“ geöffnet werden, heißt es im Parteiprogramm. „Eine soziale Marktwirtschaft, die auch die Gerechtigkeit zu ihren Wohlfahrtszielen zählt, braucht die politische Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums.“ Die DMD stellt sich damit gegen die neoliberale Wirtschaftspolitik. Die Politik müsse dem betrieblichen Wirtschaften einen Rahmen geben und der volkswirtschaftlichen Betrachtung Vorrang einräumen, so die DMD. Das setze voraus, Kosten und Nutzen im gesamtgesellschaftlichen Zusammenhang zu betrachten, um die natürlichen Lebensgrundlagen dauerhaft sichern zu können. „Das Profitieren eines Einzelnen zu Lasten der Allgemeinheit wird nicht geduldet, belohnt oder gefördert.“

Der Ex-Grüne Michael Florysiak hatte sich 2012 um das Bundestagsmandat im Wahlkreis Osnabrück-Stadt beworben, in der parteiinternen Auswahl aber deutlich gegen Dorothea Steiner den Kürzeren gezogen. Im vergangenen Jahr gab er das Parteibuch zurück. Im Februar folgte mit dem Austritt aus der Fraktion die endgültige Trennung. Florysiak begründete seinen Austritt mit „bedenklichen Strömungen“ in der grünen Partei. Realpolitiker hätten „leidvoll“ erfahren müssen, dass sie von „grünen Eiferern boykottiert werden, die nur in einer althergebrachten Demo ihr Ziel erkennen“. Auf keinen Fall könne er Tendenzen bei den Grünen mitverantworten, die auf Koalitionen mit der Linkspartei hindeuteten. Der Unternehmensberater arbeitet als Fraktionsloser weiter im Rat mit – und ist jetzt der erste Mandatsträger der neuen Partei.

Hier finden Sie das Grundsatzprogramm der Partei „Demokratische Mitte Deutschlands“ zum Download.


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