25.04.2014, 13:54 Uhr

Jeder Beamte bringt eine Million Euro pro Jahr Osnabrücker Steuerfahnder kritisieren immer schwierigere Ermittlungen


Osnabrück. Die Steuerfahnder für die Region Osnabrück kritisieren, dass ihnen bei der Ermittlung von Steuersündern immer mehr Steine in den Weg gelegt werden. So sei seit diesem Jahr etwa kein Zugriff auf die Kfz-Halterdaten mehr möglich. Bei einem Besuch der Fahnder im Finanzamt für Fahndung und Strafsachen Oldenburg sagt die Fahnderin für den Bereich Stadt Osnabrück: „Wir müssen mit dem Fahrrad einen Ferrari verfolgen.“

Die sanfte Stimme, ihr zierliches Gesicht, die weiße Weste, das Halstuch mit den bunten Blümchen und die blauen Jeans wollen so gar nicht passen zum Klischee des hartnäckigen und furchteinflößenden Steuerfahnders. Doch genau damit spielt sie. „Wenn es sein muss, dann kann ich auch eine andere Seite zeigen“, sagt die Steuerfahnderin für den Bereich Osnabrück-Stadt und blickt auf einmal mit dem strengen Blick der Finanzbeamtin durch ihre Brillengläser. Ihr Name darf nicht in der Zeitung stehen, ein Foto nicht gemacht werden, um ihre Identität zu schützen. Deswegen nennen wir sie hier Elisabeth Schwanholz. „Wir leben von dem Überraschungseffekt. Wenn man mit uns rechnet, dann findet das Schwarzgeld kein Mensch“, erklärt sie. Das ist der große Unterschied zu ihren Kollegen, den Betriebsprüfern, die ihre Besuche vorher ankündigen müssen.

Schwanholz hat dem Staat allein im ersten Quartal 1,5 Millionen Euro an Steuermehreinnahmen verschafft. Allerdings schränkt sie ein: „Ein Fall, an dem ich zwei Jahre gearbeitet habe, ist gerade erst zum Abschluss gekommen.“ Die Arbeit von zwei Jahren fließt damit ins Ergebnis für die ersten drei Monate. Ohnehin sei die Höhe der erarbeiteten Steuermehreinnahmen Glückssache. Ein Fall, in dem es um Millionen geht, könne auch ganz schnell erledigt sein, weil der Steuersünder sofort alles einräumt und alle Unterlagen zur Verfügung stellt, während die juristischen Auseinandersetzungen in kleineren Fälle viel komplizierter und langwieriger sein könnten.

Die 34-Jährige hat ihr Büro im Finanzamt für Fahndung und Strafsachen Oldenburg , das von der Nordseeküste bis Osnabrück für den gesamten alten Regierungsbezirk Weser-Ems zuständig ist. Jeder der 78 Vollzeitfahnder in Oldenburg hat laut Schwanholz parallel etwa 18 bis 20 Fälle parallel. „Das ist nicht wie im Krimi, dass man die ganze Zeit von Anfang bis Ende einen Fall bearbeitet“, sagt sie, während sie an den Film „Die Fahnderin“ denkt, der vor wenigen Wochen in der ARD lief und bei ihr sowie ihren Kollegen für viel Gelächter gesorgt habe.

Ihr Kollege, der Steuerfahnder für die Großbetriebsprüfungen in der Region Osnabrück ist und hier Martin Müller heißen soll, hat den Wirtschaftskrimi noch nicht gesehen. In der „Fahnderin“ geht es darum, dass eine Steuerfahnderin eine CD mit Dossiers von Hunderten Steuersündern erhält und sich einen Prominenten herauspickt, um über die mediale Aufmerksamkeit für diesen Fall Hunderte zu einer Selbstanzeige zu bewegen. Schwanholz rät Müller: „Guck ihn dir besser nicht an.“ Der Film habe nur sehr wenig mit der Wirklichkeit zu tun. Sie habe gar nicht die Möglichkeit, sich die prominentesten Fälle von einer Steuer-CD herauszupicken, sondern sie bekomme ihre Fälle zugewiesen. Zudem gehe es in dem Krimi nur um das Ermitteln. Und das noch obendrein gemeinsam mit dem Staatsanwalt, was in der Realität nicht vorkomme. Neben dem Ermitteln sei ihre Arbeit jedoch auch stark geprägt vom Schriftverkehr mit den Anwälten und vom Schreiben von Berichten für die Strafverfolgung und das Finanzamt, allerdings nicht der Anklageschrift, wie es im Film dargestellt wird. Das sei Sache des Staatsanwalts. Ihr Kollege Müller konstatiert: „Unsere Arbeit ist nicht verfilmbar.“ Die Detektiv- und Polizeiarbeit sei zwar spannend. „Wir werden aber auch zugeschmissen mit Papier.“

Die Geschichte des Films, dass durch eine starke Berichterstattung über einen prominenten Steuersünder auch die Zahl der Selbstanzeigen zunimmt, spiegelt sich aktuell aber auch in der Realität im Fall Uli Hoeneß wider. Während es im vierten Quartal 2013 nur 870 Selbstanzeigen in Niedersachsen gab, zeigten sich im ersten Quartal 2014 etwa um die Hälfte mehr an. In der Stadt Osnabrück gab es im ersten Quartal 47 Selbstanzeigen, während es im kompletten vergangenen Jahr nur 73 waren, im Landkreis stehen 45 Selbstanzeigen im ersten Quartal 81 Selbstanzeigen im gesamten vergangenen Jahr gegenüber. Auch Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (SPD) sieht im Prozess, der im März mit einer Haftstrafe für den ehemaligen Präsidenten des FC Bayern München zum Abschluss kam, einen wichtigen Faktor für diesen Anstieg. Die Zunahme der Selbstanzeigen überrascht auch vor dem Hintergrund, dass die Zahlen bereits im vergangenen Jahr auf hohem Niveau waren. Das Land Niedersachsen hatte sich damals mit rund 207000 Euro an der von Rheinland-Pfalz gekauften Steuer-CD beteiligt, aus dem bislang laut Landesregierung Steuermehreinnahmen von mehr als drei Millionen Euro resultieren. Eine Sprecherin des Finanzministeriums kündigt auf Anfrage unserer Zeitung daher an, dass bei einem entsprechenden Angebot auch eine weitere Steuer-CD gekauft würde.

Zurzeit durchsuchen Schwanholz und ihre Kollegen fünf Mal so oft wie im Sommer. „Jedes Jahr im Frühjahr und Herbst ist die Hochzeit“, sagt Müller. „Im Sommer wird ausgewertet.“ Schwanholz ist als eine von fünf Steuerfahndern für die Stadt Osnabrück öfter bei Razzien als Müller. „Ich habe mit anderen Gegnern zu tun, die Anwälte kommen morgens eingeflogen“, erklärt der 50-jährige Brillenträger mit kariertem Hemd. Bei seinem größten Fall ging es um einen dreistelligen Millionenbetrag, bei der größten Durchsuchung waren 70 Fahnder im Einsatz.

Ein Team für eine Durchsuchung besteht aber in der Regel aus mindestens 13 Personen. Sechs Fahnder sind für den Betrieb vorgesehen, zwei für den Steuerberater und fünf für das Zuhause des Steuersünders. Müller erläutert: „Einer muss immer die Ehefrau in Schach halten, während die anderen durchsuchen. In der Küche zum Beispiel liegen ja immer Messer herum.“ Schwanholz berichtet von einer Durchsuchung, bei der der Steuerhinterzieher ins Schlafzimmer flüchtete und aus Panik alle relevanten Dokumente aus dem Fenster warf. „Da hatten wir Glück, denn ein Team hatte sich draußen vor der Wohnung positioniert und musste nur die Hände aufhalten.“

Der Unterschied zur Polizei ist, dass es für die Steuerfahnder nicht reicht, den Beschuldigten auf frischer Tat zu ertappen. Müller denkt da an einen Fall, als er einen Eisdielen-Besitzer bis in die Dolomiten verfolgt hat. Bei der Durchsuchung fand er in einem Besteckkasten versteckt ein Buch mit den Einnahmeaufzeichnungen der letzten zehn Jahre. „Das Problem ist: So erkennen wir die Einnahmen, nicht aber den Gewinn“, erläutert Müller. „Den müssen wir aus den Einkäufen kalkulieren.“ Dafür gebe es inzwischen Kalkulationsprogramme. Einer seiner größten Misserfolge hing aber auch mit diesem schwierigen Nachweis zusammen. Nach einem Observationsbeschluss überwachte er einen Beschuldigten mittels eines Satellitensystems einen Monat lang. Obwohl er die schwarze Kasse danach auch im ehemaligen Kinderzimmer der Ehefrau fand, war er danach dennoch enttäuscht. Er konnte ihm nicht nachweisen, dass er so viel Steuern hinterzog wie erwartet. Müller zeigt seine Dienstmarke mit der Dienstnummer 172 und dem Schriftzug Steuerfahndung, die er immer mit sich führt, und betont: „Wir sind die Polizisten der Finanzverwaltung.“

Als solche sind Müller und Schwanholz allerdings sauer über ihre eingeschränkten Ermittlungsmöglichkeiten. „Seit diesem Jahr haben wir keinen Zugriff mehr auf die Kfz-Halterdaten, weil nicht mehr das Land, sondern der Zoll als Bundeseinrichtung die Daten verwaltet“, erklärt Müller. „Dadurch wird die Arbeit deutlich schwieriger, weil ich ständig Daten überprüfen muss, wer vor einem Haus parkt.“ Zudem beklagt er sich, dass Steuerfahnder auch nicht die Rechte der Polizei haben, wenn es darum geht, aktuelle Meldedaten zu beschaffen. Außerdem fehle ein länderübergreifender Überblick über laufende Steuerverfahren. Gerade an der Landesgrenze machen Steuerhinterzieher sich das zunutze, sagt Müller: „Ein gewisses Klientel, viele kommen aus dem Schrottbereich, ziehen mit ihrem Wohn- und Betriebssitz in Grenzbereichen wie Osnabrück regelmäßig zwischen NRW und Niedersachsen um.“

Auf die Kritik angesprochen teilt das niedersächsische Finanzministerium mit, dass die Kfz-Halterdaten „in absehbarer Zeit“ online abfragbar sein werden. Zudem sei ein Gesetzentwurf in Vorbereitung, der Steuerfahndern einen Zugriff auf die Einwohnermeldedaten ermögliche. Auch an einer länderübergreifenden Datenbank für laufende Steuerstrafverfahren werde gearbeitet. Die Landesregierung sieht den Ist-Bestand in den steuerlichen Außendiensten als „nicht ausreichend“ an und will bis 2017 daher 100 zusätzliche Stellen in der Betriebsprüfung und Steuerfahndung schaffen.


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