13.02.2016, 06:30 Uhr

46 Millionen Euro an Investitionen Emsland präsentiert Haushalt der Rekorde

Den Kreisetat 2016 stellten Landrat Reinhard Winter (links) und Stefan Focks vor. Foto: Hermann-Josef MammesDen Kreisetat 2016 stellten Landrat Reinhard Winter (links) und Stefan Focks vor. Foto: Hermann-Josef Mammes

Meppen. Mit gleich mehreren imposanten Rekorden kann der Haushalt 2016 des Landkreises Emsland aufwarten. Der ordentliche Ertrag des Ergebnishaushaltes umfasst 543 Millionen Euro, die Investitionen gehen mit 46 Millionen Euro durch die Decke und die Einnahmen über die Kreisumlage erreichen ebenfalls den Höchstwert von 143 Millionen Euro.

„Wir wollen den Landkreis weiter zukunftsfähig gestalten und an der Spitze in Deutschland mitmarschieren“, sagte Landrat Winter. Und trotzdem musste Winter in der Sitzung des Kreisentwicklungsausschusses mitteilen, dass die Schulden des Landkreises explosionsartig von 40 auf 69 Millionen Euro steigen und dazu Kredite von 30 Millionen Euro nötig sein werden. Landrat Winter erläuterte das: Er geht von weiteren 5000 Asylbewerbern in diesem Jahr aus. Dies verursache Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz von 47 Millionen Euro. Das Land Niedersachsen erstattet diese Kosten jedoch immer erst mit zweijähriger Verzögerung. So erhält das Emsland den Aufwand für 2014. Damals lebten jedoch nur rund 1000 Flüchtlinge im Landkreis, sodass Hannover nur 11 Millionen Euro nach Meppen überweist. Dabei sagte Winter, dass es durchaus denkbar sein, dass sogar 6000 oder mehr Asylbewerber ins Emsland kommen. Pro Flüchtling gehe man von jährlichen Kosten von 10000 Euro aus.

Erstaufnahmeunterkunft

Hinzu kämen die Kosten für die Erstaufnahmeunterkunft in Aschendorf, die pro Flüchtling noch höher seien. Hier lebten in den früheren ADO-Hallen momentan knapp 300 Menschen. Winter geht davon aus, dass im Frühjahr der Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer wieder stark anwächst und damit auch die Kapazitätsgrenze von 1000 Flüchtlingen in Aschendorf annähernd ausgeschöpft werde.

Jugendhilfe immer teurer

Überproportional steigen im Emsland trotz vergleichsweise geringer Kinderarmut die Ausgaben für die Jugendhilfe. Sie stiegen binnen zehn Jahren von 16,5 Millionen auf 36 Millionen Euro an. Eine Verdreifachung der Ausgaben verzeichnet der Landkreis sogar bei den Betriebskosten für die Kindertagesstätten von 6,4 auf 19,9 Millionen Euro. Dank der enormen Finanzspitze aus Meppen sind die Kita-Gebühren für die Eltern seit 1999 unverändert. Zugleich versprach Winter den Eltern, sie auch weiterhin nicht stärker zur Kasse zu beten: „Ich bin froh, dass wir die Kita-Gebühren auch in diesem Jahr nicht erhöhen.“

Hohe Investitionen

Von den Rekordinvestitionen profitieren alle Bereiche. Wie wir bereits berichtet, will der Landkreis binnen drei Jahren 58 Millionen Euro in den Breitbandausbau stecken. In die Schulen fließen 7,6 Millionen Euro. Die Palette reicht von einer neuen Sporthalle für die BBS Lingen über Sanierungen der BBS Papenburg und Meppen bis hin zum Um- und Neubau des Gymnasiums St. Ursula in Haselünne. 12 Millionen Euro fließen allein in den Straßenbau. Neue Brücken sind in Meppen-Bokeloh und der Meppener Schleusengruppe geplant. Die Flutmuldenbrücke in Meppen-Versen (5,5 Millionen Euro) wurde hingegen erneut verschoben, da das Land keine Finanzmittel bereit stellt.

Der Kreistag muss in seiner öffentlichen Sitzung am 14. März ab 14 Uhr das Haushaltspaket verabschieden.


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