04.08.2016, 17:34 Uhr zuletzt aktualisiert vor

Kunden stranden am Zoo Polizei Hannover hindert Kettler-Busse an der Weiterfahrt

In Hannover hat die Polizei Busse der Firma Kettler gestoppt. Passagiere durften nicht weiterfahren. Dieses Bild entstand im Oktober 2015. Foto: Michael GründelIn Hannover hat die Polizei Busse der Firma Kettler gestoppt. Passagiere durften nicht weiterfahren. Dieses Bild entstand im Oktober 2015. Foto: Michael Gründel

Dissen/Hannover. Die Polizei Hannover hat am Dienstag auf dem Zoo-Parkplatz zwei Kettler-Busse gestoppt. Die Reisebusse durften weiterfahren – allerdings ohne 85 Kinder und Senioren aus Lengede.

Die Zoo-Fahrt für Senioren und Asylbewerber war eine Idee des Generationentreffs in der 13000-Einwohner-Gemeinde. Danach sollte es die 55 Kilometer zurück nach Hause gehen. Doch kaum hatte der Busfahrer den Schlüssel ins Schloss gesteckt, stoppte ihn die Polizei.

Hans-Jochen Kettler findet das völlig unverständlich. Zwar habe der Landkreis Osnabrück ein Personenbeförderungsverbot gegen HCK verhängt . Das sei aber kein generelles Verbot: „Ich darf Personen befördern, nur nicht gewerblich“, ist Kettler senior überzeugt.

Keine Rechnung

Deshalb schreibe er der Gemeinde Lengede auch keine Rechnung. Er habe die Gruppe gratis gefahren, um Regressforderungen zu vermeiden. Der Polizei Hannover wirft er vor, die Fahrgäste ihrem Schicksal überlassen zu haben.

Das sieht Bürgermeister Hans-Hermann Baas ganz anders: „Die Gemeinde Lengede wird diese Firma in Haftung nehmen und die Folgekosten in Rechnung stellen!“ Er ließ sich am Dienstag von seinen Mitarbeitern auf dem Parkplatz per Handy ständig auf dem laufenden halten.

Zwei Stunden vertröstet

„Nach Vertröstungen der Firmenvertretung, andere Busse oder Fahrer einzusetzen, was aber nach fast zwei Stunden nicht geschehen war, haben meine Mitarbeiter selbst über die Hannoverschen Verkehrsbetriebe Ersatz besorgt.“ Er hätte erwartet, dass die Firma ihn vor der Fahrt über das Beförderungsverbot informiert und Ersatz besorgt. „So war das schon dreist.“ Zum Glück hätten Flüchtlingsfamilien und Senioren die Wartezeit dank eines improvisierten Picknicks gut überstanden.

Kettler kritisiert indes, dass das Unternehmen wegen des ausgesprochenen Beförderungsverbots, vor allem aber wegen „falscher und ehrverletzender Aussagen“ eines Landkreissprechers schon 140 Kunden vor den Kopf habe stoßen müssen und nun noch ein wichtiger Auftrag aus NRW verloren zu gehen drohe. „ Das ist in höchstem Maße unfair.

Verkehrsamt habe geschlampt

Unserer Redaktion liegen Prüfberichte, Busanmeldungen und Sicherheitsprüfbelege für Kettler-Busse vor, auch für den in Berlin von der Polizei gestoppten. „Der geht doch nicht in vier Tagen kaputt“, sagt Hans-Jochen Kettler. „Ob dieser Bus bei der Sicherheitsprüfung in Ordnung war, interessiert uns nicht“, erwidert Kreissprecher Burkhard Riepenhoff. Relevant sei, dass die Polizei den Bus aus dem Verkehr gezogen habe.

Auch eine Busanmeldung beim Straßenverkehrsamt des Kreises sei „eklatant falsch“ ausgeführt worden, behauptet Kettler. Sie sei nicht ans Kraftfahrtbundesamt weitergegeben worden. Dadurch sei der Bus neun Tage ohne Versicherungsschutz unterwegs gewesen. Eine Kreismitarbeiterin habe ihn angerufen: Sie hätte einen Fehler gemacht. Er solle mit dem Fahrzeugschein noch einmal kommen.

Der Landkreis erklärt dazu: „Der Bus wurde am 24. Mai durch die Polizei Berlin sichergestellt, am gleichen Tag als verkehrsunsicher eingestuft und die Kennzeichen wurden entstempelt, das heißt, das Fahrzeug wurde zwangsweise abgemeldet. Der sichergestellte Fahrzeugschein wurde uns mit Datum vom 2. Juni, hier eingegangen am 7. Juni, durch die Polizei Berlin übersandt. Aus den Eintragungen bei uns im Fahrzeugregister sehe ich, dass augenscheinlich durch eine Kollegin hier bei uns am 30. Mai die Neusiegelung der Kennzeichen stattgefunden hat, was so nicht richtig war, da zuvor das Fahrzeug im Register nicht außer Betrieb gesetzt war, also die Zwangsstilllegung nicht erfolgt und ins Register eingetragen war. Durch den Halter wurde die Bescheinigung eines Prüfingenieurs vorgelegt, dass die festgestellten Mängel, die zur Stilllegung des Fahrzeuges geführt hatten, behoben wurden. Das hat die Kollegin dann auch wohl erkannt. Die Außerbetriebsetzung wurde dann am 7. Juni nachgeholt und das Fahrzeug rückwirkend zum 24. Mai außer Betrieb gesetzt. Am 8. Juni erfolgte dann eine Wiederzulassung des Fahrzeuges.“

Frist gesetzt

Kettler hatte dem Kreis am Montag eine 48-Stunden-Frist zur Korrektur von Aussagen über HCK gesetzt. „Ihr Mitarbeiter sagt, ich hätte Auflagen nicht eingehalten. Dies ist gelogen.“ Am Ende des Schreibens von Hans-Christobal Kettler an die Behörde heißt es: „Der Landkreis Osnabrück hat nicht die Macht, mir die Beförderung von Menschen zu verbieten.“

Auf die Fristsetzung lässt sich der Kreis nicht ein. Das Verbot der Personenbeförderung gelte auch für die Tour Lengede-Hannover: „Auch wenn es stimmt, dass HCK die Gäste unentgeltlich gefahren hat, bleibt es eine geschäftsmäßige Tour“, bekräftigt Riepenhoff.

Ordnungswidrigkeitsverfahren

Von einem Zeugen war die Polizei in Hannover auf die Busse aufmerksam gemacht worden. Nach der Überprüfung hätten die Beamten ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet und die Personenbeförderung untersagt, so Thorsten Schiewe, Pressesprecher bei der Polizeidirektion Hannover. Damit wäre ein Bußgeld von bis zu 10000 Euro möglich. Den Landkreis Osnabrück informierte die Polizei telefonisch. Die Akte werde jetzt von Hannover ins Kreishaus geschickt und HCK angehört, so Riepenhoff.


1 Kommentar