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Neuer Piratenchef: Wir sind nicht koalitionsfähig
Osnabrück. Die Piraten in Niedersachsen haben einen neuen Vorstand. Auf dem Landesparteitag in Osnabrück haben sie am Samstag Andreas Neugebauer aus Delmenhorst mit 63,33 Prozent zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der gab danach prompt zu: In den Landtag wolle seine Partei zwar. Koalitionsfähig seien die Piraten aber nicht.
Am Parteiziel von sechs Prozent bei der Landtagswahl 2013 hält Neugebauer fest. Ziel sei es, in allen 87 Wahlkreisen in Niedersachsen Kandidaten aufzustellen. Um den Erfolg sicher zu stellen, will er Strukturen in seiner Partei verfestigen: „Ich stehe für professionelle Strukturen“, kündigte Neugebauer an. „Wir müssen sehen, dass wir unseren Charme als Chaostruppe nicht verlieren. Aber wir müssen auch Wahlkampf machen können. Dazu gehören professionelle Strukturen.“ Stellvertreter von Neugebauer wird zukünftig Thomas Gaul sein. Er erhielt 53,59 Prozent der Stimmen und setzte sich damit gegen Arne Ludwig (46,41 Prozent) durch. Schatzmeister bleibt Meinhart Ramasawamy. Der beeindruckte den Parteitag mit einer engagierten Rede. „Wir wollen nicht den anderen Parteien ein oder zwei Prozent abjagen. Unser Wählerpotenzial sind die Nichtwähler“, rief er seinen Mitpiraten zu.
Im gleichen Atemzug musste er aber auch Finanzierungsprobleme seiner Partei eingestehen: Zwar seien die Piraten in Niedersaschsen vor allem in den größeren Städten stark gewachsen. Die Zahlungsmoral bei Mitgliedsbeiträgen ließe aber zu wünschen übrig.
Begrüßt hatte die junge Partei Oberbürgermeister Boris Pistorius (SPD) in Osnabrück. „Das sieht etwas anders aus, als bei anderen Parteitagen“, urteilte das Stadtoberhaupt angesichts der zahllosen Laptops. Pistorius erinnerte daran, dass die Piraten „nicht vom Himmel gefallen sind“. Viel mehr sei ihr Erscheinen auf der politischen Bildfläche Versäumnissen der etablierten Parteien geschuldet.
Fortgesetzt wird die Veranstaltung am Sonntag mit der Wahl eines Schiedsgerichtes sowie eines Finanzrates. Nachverfolgen lässt sich der Parteitag über Twitter. Dort nutzen die niederäschsischen Piraten den Hashtag #lptnds12.
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