Traurig, aber wahr: Haushaltsloch wird immer größer

Vor zwei Jahren hat die Gemeinde ihre Finanzwirtschaft – wie vom Land vorgeschrieben – auf das Neue Kommunale Rechnungswesen (NKR) umgestellt. Verwaltungs- und Vermögenshaushalt gibt es nicht mehr. An ihre Stelle sind der Ertrags- und der Finanzhaushalt getreten. Neu ist unter anderem, das sogenannte Produktgruppen gebildet werden und dass wie in der kaufmännischen Buchführung Abschreibungen vorgenommen und ausgewiesen werden müssen. Maßgeblich für das Handeln der Verwaltung und der Kommune ist der Ertragshaushalt. Hier stehen Aufwendungen von 11,5 Millionen Erträgen von 10,1 Millionen Euro gegenüber. Im laufenden Jahr 2012 droht laut Etatentwurf also ein Defizit von 1,4 Millionen Euro. „Wir haben immer noch einen Fehlbetrag aus früheren Jahren von 3,4 Millionen Euro“, merkte Lange an. Das Haushaltsloch wird größer – und nähert sich der Fünfmillionenmarke.

„Es gibt viele dringende Aufgaben und wünschenswerte Maßnahmen, aber für freiwillige Ausgaben ist auch in diesem Jahr kein Platz“, sagte der Kämmerer. Lange wies auf zwei besonders große Ausgabenblöcke hin. Der Zuschuss der Kommune für die Kindertagesstätten liegt bei netto 900000 Euro, und der für die Schulen beträgt 1,1 Millionen Euro. „Wir wollen gute Schulen und Kindergärten vorweisen und müssen deshalb in diesen Bereichen investieren – auch wegen der Einführung der Ganztagsschulen“, so Lange. Eine Auffassung, die der Gemeinderat teilt.

Etwas höher sind in diesem Jahr die Gelder, die Ostercappeln von Land und Bund erhält – also der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und die Schlüsselzuweisungen – was der guten Konjunkturlage geschuldet ist. Diese Summen steigen von zwei auf 2,3 sowie von 2,2 auf 2,5 Millionen Euro.

Gering im Vergleich zu anderen Kommunen sind nach wie vor die Gewerbesteuereinnahmen. 2012 rechnet Lange mit Erlösen von rund 950000 Euro. Bad Essen erzielt hier mehr als zehn Millionen Euro. Allein die überplanmäßigen Einnahmen des Jahres 2011 sind in der Nachbargemeinde höher als die Gesamteinnahmen der Gemeinde Ostercappeln.

Bis sich die Ausweisung von Gewerbeflächen und die Ansiedlung von Betrieben in der Gemeindekasse auszahlt, dauert es. Ein langer Atem ist erforderlich. Ostercappeln werde diesen Weg aber weitergehen, so der Ausschuss. Eine Alternative gebe es nicht. „Ohne deutlich höhere Gewerbesteuereinnahmen kommen wir nie auf einen grünen Zweig“, sagte Ausschussmitglied Frank Imbusch. Auch eine Steigerung des Steuerhebesatzes bringe nichts. „Das ist ausgereizt.“ Ostercappeln liegt zumindest in dieser Hinsicht in der Spitzengruppe...

Rolf Lange machte die schwierige Lage mit zwei Zahlen deutlich. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Ostercappeln beträgt 860 Euro, der Durchschnitt in Niedersachsen liegt bei 578 Euro. Und die sogenannte Steuereinnahmekraft der Kommune beträgt 435 Euro je Einwohner. In Niedersachsen sind es im Schnitt aber 637 Euro.