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In der Gemeinde Wietmarschen gibt es nach Angaben der SPD eine Reihe von Anlagen zur Massentierhaltung. „Die Gesamtzahl allein im Bereich Geflügel dürfte demnächst eine Million Stück Federvieh übersteigen“, bemerkte Andre Olthoff, SPD-Ortsvereinsvorsitzender aus Wietmarschen.
Bekanntlich hatte der Wietmarscher Gemeinderat im Frühjahr 2009 sogenannte „rote Zonen“ beschlossen, in denen zum Schutz der Wohn- und Gewerbegebiete keine Großstallanlagen gebaut werden sollen. Obwohl dieser Beschluss keine rechtliche Bedeutung hat, ist in diesen Gebieten bisher kein großer Stall entstanden.
Olthoff: „Leider wird an anderer Stelle umso mehr gebaut. Zum Beispiel werden an der Pferdebahn in Kürze mehr als 500000 Legehennen- und Masthähnchenplätze entstehen.“
Zuletzt wurde von der alten CDU-Ratsmehrheit die Erschließung einer Straße verabschiedet, durch die der Betrieb von Großanlagen der Investorengemeinschaft Grafschafter Frischei GmbH & Co. KG, ermöglicht wurde.
Solange das EU-Recht und die Bundesgesetzgebung keine Einschränkungen bringen, könne durch den Tatbestand der „Privilegierung“ fast jeder Stall gebaut werden. Wenn der Gesetzgeber den Tatbestand der Privilegierung aufheben würde, wären Einzelfallentscheidungen in den Gemeinden möglich“, meinte Herman Nüsse, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat Wietmarschen, und fügte hinzu: „Es ist dabei klar, dass man auch mit einer Bauleitplanung nicht jeden neuen Stall verhindern kann oder verhindern will.“
Solange der Privilegierungstatbestand für landwirtschaftliche Bauten durch das Bundesbaugesetz nicht abgeschafft werde, helfen laut Nüsse nur eine Veränderungssperre und die Aufstellung eines Flächennutzungsplanes, um große Stallanlagen verhindern zu können.
Der Aspekt Tierschutz könne ebenfalls ein wenig zur Vermeidung der Tier-fabriken beitragen, wenn man sich ernsthaft mit dem Brandschutz und Evakuierungsplänen beschäftige.
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