Steinfurter Kreistag: Breite Mehrheit trägt den Etat 2012

Erwartungsgemäß hatten die Fraktionen von CDU und FDP für den neuen Etat gestimmt; dass auch die SPD dem neuen Haushalt ihr Plazet gab, hatte sich zwar schon vor Wochen angedeutet, als die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Veldhues das Standorte-Konzept der Verwaltung gelobt und deren Bemühungen um mehr Effizienz im Sozialwesen unterstützt hatte, aber eine kleine Überraschung war dieser schwarz-rot-gelbe Gleichklang dann doch. Gegen den Haushalt stimmten die Grünen, die das „Prinzip der Nachhaltigkeit“ nicht erfüllt sahen, und die Linken.

Der neue Etat hat ein Volumen von 510,5 Millionen Euro; der Investitionshaushalt beträgt in der Auszahlung 15,4 Millionen Euro. Die Kreisumlage wurde auf 34,1 Prozent festgesetzt und sinkt damit gegenüber dem Vorjahr um 2,7 Prozentpunkte, was, absolut gerechnet, eine Senkung um rund 3 Millionen Euro auf 149 Millionen Euro ausmacht. Die differenzierte Kreisumlage, die die 20 Gemeinden ohne eigene Jugendämter bezahlen, steigt auf 24,86 Prozent.

Vor der Etat-Verabschiedung hatte der Kreistag nach kontroverser Diskussion mit großer Mehrheit eine Resolution für den Erhalt des Bundeswehr-Standortes Rheine verabschiedet – nur Grüne und Linke stimmten dagegen.

Zäh zog sich dann die Abstimmung um die sogenannte „Änderungsliste“ hin, doch Überraschungen gab es wenige. Gegen die Überredungskünste des Landrates setzte sich die FDP mit der CDU und den Grünen durch, den Etat für das Kunsthaus Gravenhorst um 40000 Euro zu kürzen. FDP-Fraktionschef Hans Jürgen Streich erklärte: „Der Kreistag muss ein Signal setzen, das es mit den Kosten so nicht weitergeht.“

170 Millionen im Etat der Stadt Lingen

Lingen. Der Ausbau der Ulanenstraße, der Neubau der Turnhalle an der Matthias-Claudius-Grundschule, erste Geldmittel für die Errichtung der... mehr