Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Osnabrücker Polizeipräsidentin

Nachdem die Vorwürfe bekannt wurden, sei auf Fischers eigenen Wunsch ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden, teilte die Pressestelle des niedersächsischen Innenministeriums mit. Dieses Verfahren ist am Freitagmorgen ausgesetzt worden, da die Staatsanwaltschaft Osnabrück jetzt die Ermittlungen eingeleitet hat. „Es muss nun geprüft werden, inwiefern sie den Wagen hätte nutzen dürfen“, sagt Oberstaatsanwalt Dr. Alexander Retemeyer. Der Staatsanwaltschaft sei ein anonymes Schreiben mit sehr konkreten Beschreibungen über innerdienstliche Vorgänge zugegangen. Die Ermittlungen führe das Landeskriminalamt.

Bei den betreffenden Terminen handelt es sich nach Angaben des Innenministeriums um die Teilnahme zur Beobachtung der gemeinsamen deutsch-niederländischen Einsatzmaßnahmen anlässlich des Motorradrennens „Dutch TT 2011“ auf Einladung des Korpschefs der Polizei Drenthe/NL. Zum anderen gehe es um einen Empfang des Samtgemeindebürgermeisters der Samtgemeinde Sögel und ein sich daran unmittelbar anschließendes Konzert.

Eine Stellungnahme von Fischer liegt nicht vor. Ein Pressetermin in anderer Sache am Freitagnachmittag, an dem die Polizeipräsidentin teilnehmen wollte, ist im Vorfeld abgesagt worden.

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