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Tippspiel
Es kracht zwischen Opposition und OB Boris Pistorius
Osnabrück. Fritz Brickwedde, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, kritisiert den Umgang des Oberbürgermeisters und der Verwaltungsspitze mit dem Rat. In einem Brief wirft er OB Boris Pistorius unter anderem vor, Verwaltungsvorlagen oder Protokolle offenbar nicht zu lesen, bevor er sie unterzeichnet und an die Kommunalpolitiker verteilen lässt.
Ein Beispiel: Der nicht öffentlich tagende Verwaltungsausschuss des Rates hatte die von Kämmerer Horst Baier vorgeschlagene Niederschlagung eines Steuerverfahrens abgelehnt. Begründung: Es dürfe nicht sein, dass jemand zehn Jahre keine Steuern zahlt und trotzdem seine Konzession behält. Im Protokoll war dann aber das Gegenteil festgehalten worden.
Ein weiterer von Brickwedde monierter Vorgang ist die Besetzung der Trägerversammlung des Jobcenters Osnabrück. Der Vorschlag der Sozialdezernentin, für die Stadt aus jeder Ratsfraktion oder Gruppe einen Vertreter zu entsenden, sei unangemessen und auch nicht praktikabel. Während der Ratssitzung musste der offenbar innerhalb der Verwaltungsspitze nicht abgestimmte Vorschlag vom Oberbürgermeister zurückgezogen werden.
Neben dem Vorwurf mangelnder Abstimmung und Aktenkenntnis des Oberbürgermeisters ist Brickwedde auch die fehlerhafte Information von Ratsmitgliedern durch die Verwaltung ein Dorn im Auge. Beispiel Open-Air-Konzert des NDR: Hier hat die Stadt insgesamt 74000 Euro zugeschossen. Neben der Tatsache, dass im Finanz- und im Verwaltungsausschuss um wesentlich kleinere Kostenpositionen gerungen worden sei, habe der Kämmerer den Zuschuss der Stadt zunächst mit 30000 Euro deutlich niedriger dargestellt, als er am Ende tatsächlich ausgefallen ist.
Brickwedde will außerdem wissen, wie lange die Position des ersten Stadtrates vakant bleiben soll. Nach dem Eintritt von Karl-Josef Leyendecker in den Ruhestand am 1. September ist der Posten des ersten Vertreters des OB nicht besetzt.
Außerdem kritisiert Brickwedde, dass der vom Rat beschlossene Passivhausstandard beim Neubau eines Klassentraktes für die IGS in Eversburg in der Ausschreibung nicht gefordert werde.
In seiner Antwort räumt Pistorius Fehler ein. In fast allen Fällen seien sie jedoch sofort in den Sitzungen der Gremien oder später korrigiert worden. Lediglich beim IGS-Anbau weist der OB die Kritik zurück. Im derzeitigen Planungsstadium seien fundierte Aussagen zur energetischen Qualität nicht möglich. Dass Brickwedde seine Kritik schriftlich auch den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses übermittelt hat, passt Pistorius nicht: Er würde lieber zum Weg des „vertrauensvollen Vier-Augen-Gespräches“ zurückkehren, schreibt der OB.
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nicht mehr funktionieren, zu beginnen, sagt schon einiges aus.
Diese Fehler verstärken nicht gerade das Vertrauen in die Verwaltung. Der oberste Verwaltungschef ist nicht gerade Herr
in seinem Hause. Offensichtlich sind die Aufträge aus dem Rat
an die Stadtverwaltung nicht klar formuliert. Wenn dann ein
Protokoll anders lautend auftaucht, muß man wohl im Rat
über Gründe nachdenken.
Was wissen Sie über den Arbeitstag eines Oberbürgermeisters?
Wie kommt man dazu, hinter der Anonymität des Internets jemanden, der ein öffentliches Amt bekleidet, als "faul" zu bezeichnen".
Ich finde ziemlich daneben. Auf wievielen Bürgerforen Sie wohl zu treffen wären, würde mich interessieren. Und wer sicher hinter Karola D. verbirgt, noch mehr.
Aber lassen wir das.....
Im Übrigen, ich habe ihn bisher nur auf wenigen Bürgerforen gesehen, auch eine Aufgabe von ihm. Die macht ja auch meistens sein CDU-Kollege.
Pistorius sollte endlich beginnen, im Rathaus zu arbeiten, das hat er doch im OB-Wahlkampf den Bürgern versprochen, aber so ist das eben mit Versprechern! Der Rat muss sich aber auf alles, was aus der Verwaltung kommt, verlassen können, ansonsten kann eine kommunale Selbstverwaltung nicht funktionieren, nicht wahr, Herr Pistorius?