26.09.2014, 12:21 Uhr zuletzt aktualisiert vor

Widerstand bei Festnahmen „Spuckmasken“ sollen Bremer Polizisten schützen

Handschellen hindern Festgenommene nicht daran, Beamte zu bespucken. Die Bremer Polizei bekommt deshalb nun sogenannte Spuckmasken, die sie Festgenommenen überziehen kann nach Angaben der GdP häufen sich Spuckattacken auf Beamte. Symbolfoto: dpaHandschellen hindern Festgenommene nicht daran, Beamte zu bespucken. Die Bremer Polizei bekommt deshalb nun sogenannte Spuckmasken, die sie Festgenommenen überziehen kann nach Angaben der GdP häufen sich Spuckattacken auf Beamte. Symbolfoto: dpa

Osnabrück. Die Bremer Polizei darf demnächst „Spuckmasken“ einsetzen. Dabei handelt es sich um Masken, die Beamte Festgenommenen aufsetzen können. Sie sollen verhindern, dass die Polizisten bespuckt werden. Bei der Polizeidirektion Osnabrück sind solche Masken bisher nicht geplant.

Einem Bericht des Weser Kuriers zufolge sollen die Masken demnächst zur Ausstattung jedes Polizeiwagens gehören. Die Zeitung beruft sich auf Aussagen des Bremer Innensenators Ulrich Mäurer (SPD) in einer Fragestunde des Landtags. Demnach sei der Einsatz der Masken in einer Dienstanweisung des Bremer Polizeipräsidenten geregelt. Nach einem Jahr wollen die Behörden die Erfahrungen mit den Masken auswerten. Die Einführung dieses Hilfsmittels sei in Bremen umstritten gewesen, berichtet die Zeitung. In sozialen Medien war die Maske mit Methoden im amerikanischen Gefangenenlager Guantanamo verglichen worden.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Bremen hatte Abwehrmaßnahmen gegen die Gefahr von Krankheitsübertragungen durch Speichel gefordert. Spuckattacken seien seit Längerem ein Problem, hätten seit Jahresanfang aber noch einmal zugenommen, sagt der Vorsitzende der GdP Bremen, Jochen Kopelke im Gespräch mit noz.de. Allein in einer Woche habe es fünf Vorfälle mit sieben geschädigten Beamten gegeben. In einem Fall sei ein Täter HIV-infiziert gewesen.

Niedersachsen entschied sich gegen Masken

Nach Angaben der Polizeidirektion Osnabrück ist in ihrem Zuständigkeitsbereich (Osnabrück, Emsland, Grafschaft Bentheim, Aurich, Wittmund, Leer, Emden) bisher keine Anwendung von offiziell als „Transportmasken mit Spuckschutz“ bezeichneten Hauben geplant. Sie seien 2009 für einen Einsatz in Niedersachsen geprüft worden. Das Innenministerium habe die Masken wegen verfassungsrechtlicher Bedenken jedoch abgelehnt. Erfahrungen in anderen Bundesländern könnten aber zu einer neuen Prüfung führen. Eine Entscheidung gälte dann für alle Polizeidirektionen Niedersachsens.

Dass Beamte bespuckt werden, kommt in Deutschland offenbar nicht selten vor. Im Juli traf es in Bremen Polizisten, die einen Drogenabhängigen in der Straßenbahn festnehmen wollten. Nach eigenen Angaben sei er an Hepatitis C erkrankt gewesen, schrieb der Weser Kurier. Die Polizei teilte mit, sie halte eine Infektion der Beamten durch den Speichel für möglich.

Im September berichtete die Zeitung Märkische Allgemeine von einem Fall in Henningsdorf bei Berlin. Dort nahmen Polizisten einen Mann in Gewahrsam, der zuvor einen Menschen verletzt hatte. Im Polizeiauto leistete er Widerstand – unter anderem bespuckte er dabei einen der Beamten und biss ihn in die Hand.

Einsatz in anderen Bundesländern

In Rheinland-Pfalz standen kürzlich zwei Polizisten vor Gericht, weil sie einen bereits gefesselten Mann getreten und geschlagen hatten. Der wegen Ladendiebstahls Verdächtigte habe sich heftig gegen seine Festnahme gewehrt, sagte einer der Angeklagten aus. Der Mann habe seinem Kollegen zudem ins Gesicht gespuckt. Da bekannt gewesen sei, dass der Festgenommene mit Hepatitis C infiziert sei, habe es sich bei den Tritten um Abwehrmaßnahmen gehandelt, sagte der Angeklagte. Die Beamten kamen in dem Strafverfahren mit einer Verwarnung davon.

Eingesetzt werden „Spuckmasken“ bereits von anderen Polizeidienststellen, beispielsweise im Bereich der Polizeidirektion in Bad Segeberg bei Hamburg, ebenso in Augsburg. (mit dpa)


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