09.11.2016, 15:08 Uhr

US-Wahlen 2016 So würde Donald Trump doch nicht US-Präsident – Drei Szenarien

Donald Trump hat die US-Wahlen 2016 gewonnen. Im Überblick: Drei Szenarien, in denen der Republikaner trotzdem nicht Präsident der USA werden würde. Foto: AFPDonald Trump hat die US-Wahlen 2016 gewonnen. Im Überblick: Drei Szenarien, in denen der Republikaner trotzdem nicht Präsident der USA werden würde. Foto: AFP

Osnabrück. Die Wähler haben entschieden: Donald Trump wird neuer Präsident der USA. Die einen freut es, die anderen reagieren geschockt. Manch einer wird sich am Tag nach der US-Wahl fragen: Ist das jetzt sicher? Lässt sich dieser 45. US-Präsident noch irgendwie verhindern?

Die Schlagzeilen deutscher Nachrichtenseiten sind geprägt von Skepsis – in den sozialen Medien werden User deutlicher, zynischer. Ein gutes Beispiel ist EU-Parlamentarier Martin Sonneborn (Die PARTEI). (Mehr dazu: Netzreaktionen zur US-Wahl – „Der Winter ist da“)

Die Kritiker zeigen sich fassungslos über das Wahlergebnis der USA. Noch ist Donald Trump allerdings nicht formell gewählt. Die Wahlmänner und -frauen könnten einen Präsidenten Donald Trump theoretisch noch verhindern. Das wäre eines von drei hier vorgestellten Szenarien, in denen der republikanische Kandidat doch nicht US-Präsident werden würde.

1. Wahlmänner verweigern ihre Stimmen

Nach der Wahl steht Donald Trump die eigentliche Kür erst noch bevor. Erst ein Wahlmännergremium wird ihn laut Verfassung am 19. Dezember wählen. Je nach Bevölkerungsgröße entsenden jeder Bundesstaat und die Hauptstadt Washington eine bestimmte Zahl an Wahlmännern in dieses 538 Menschen umfassende Gremium. Wahlmänner stimmen für den Kandidaten, der in ihrem Staat die meisten Stimmen gewonnen hat. Wer Präsident werden will, benötigt mindestens 270 Stimmen. (Mehr dazu: Das Wahlsystem der USA)

Kommentar: Trump als Präsident – Das muss nicht die Apokalypse sein

Die amerikanische Verfassung schreibt den Mitgliedern des Gremiums keineswegs vor, entsprechend des Wahlausgangs in ihrem jeweiligen Bundesstaat abzustimmen. Theoretisch könnten die Wahlmänner ihre Entscheidung ändern und – gegen den Wählerwillen in ihrem Staat – nicht für Donald Trump stimmen. Das kam in der Geschichte der USA bisher aber so gut wie nie vor: Laut Nationalarchiv haben bisher 99 Prozent aller Wahlmänner für den Sieger in ihrem Staat gestimmt. Zudem würden einer oder zwei Abweichler nicht ausreichen – mehr als 20 Wahlmänner müssten abtrünnig werden.

Wahlmänner können jedoch verpflichtet sein, an ihrem Stimmauftrag festzuhalten – durch ein im jeweiligen Staat geltendes Gesetz oder durch ein Versprechen der Partei gegenüber. In den meisten Fällen bekleiden Wahlmänner Führungspositionen in ihren Parteien oder sie sind nach Jahren loyaler Parteiarbeit ausgewählt worden. Unzuverlässige Wahlmänner müssen in einigen Staaten mit Strafen rechnen, in Oklahoma beispielsweise mit einer Geldstrafe von 1000 Dollar (906 Euro).

2. Hillary Clinton fechtet Wahlergebnis an

Hillary Clinton könnte selbst einen Versuch unternehmen, einen Präsidenten Donald Trump zu verhindern. Die unterlegene Demokratin könnte das Wahlergebnis anfechten. Für mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl müsste sie aber stichhaltige Beweise vorlegen können. Ihr Kontrahent Donald Trump hatte nach der dritten Fernsehdebatte offen gelassen, ob er im Falle einer Niederlage das Wahlergebnis anfechten wird.

Es gilt als sehr unwahrscheinlich, dass Hillary Clinton diesen Schritt unternimmt. Der Ausgang der Präsidentschaftswahl wurde in der US-Geschichte erst zweimal infrage gestellt. Nach dem ersten Mal 1876 hat dies zuletzt im Jahr 2000 Al Gore getan. Eindeutig mehr US-Amerikaner stimmten für den Demokraten als für den Republikaner George W. Bush. Doch im Gremium der Wahlmänner war die Entscheidung knapp. Der Bundesstaat Florida war das Zünglein an der Waage, das Ergebnis dort extrem knapp und umstritten. Erst nach langen juristischen Auseinandersetzungen stand später Bush als Sieger fest. Letztendlich lag er in Florida mit 537 Stimmen vorn.

3. Donald Trump könnte auf das Amt verzichten

Donald Trump hat in den vergangenen zwei Jahren bewiesen, dass ihm alles zuzutrauen ist – auch, dass er seine Rolle in der US-Wahl als riesigen Gag inszeniert hat. Bis zu einer Vereidigung am 20. Januar könnte Trump theoretisch auf das Amt verzichten. Dieses Szenario ist hier aber nur aus Gründen der Vollständigkeit aufgeführt und darf als nahezu ausgeschlossen angesehen werden.

(mit AFP und dpa)


Wie geht es jetzt weiter?

Sechs Wochen nach der Wahl, am 19. Dezember, kommen die Wahlleute in den 50 US-Bundesstaaten und in der Hauptstadt Washington zusammen und geben ihre Stimmen in versiegelten Umschlägen ab. Diese werden dann an den Kongress weitergeleitet. Nach bisheriger Planung kommen dann am 6. Januar in Washington das Repräsentantenhaus und der Senat zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um die Stimmen des Wahlkollegiums auszuzählen. Der bisherige Vizepräsident Joe Biden gibt in seiner Eigenschaft als Senatsvorsitzender das Ergebnis bekannt. Der Präsident oder die Präsidentin wird am 20. Januar vereidigt.

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