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04.01.2016, 16:27 Uhr NEUE GRENZKONTROLLEN

Signal an Flüchtlinge: Bleibt in Deutschland

Kommentar von Uwe Westdörp

Polizeikontrolle bei Padborg, nahe der dänischen Grenze zu Deutschland. Foto: dpaPolizeikontrolle bei Padborg, nahe der dänischen Grenze zu Deutschland. Foto: dpa

Osnabrück. Zur Eindämmung des Flüchtlingsandrangs führt Dänemark ab sofort wieder Passkontrollen an der Grenze zu Deutschland ein - allerdings zunächst nur stichprobenartig und befristet bis zum 14. Januar. Das Vorgehen ist dennoch ein Alarmsignal.

Die Botschaft ist unmissverständlich: Bleibt mal schön in Deutschland, lautet das Signal, das Schweden und Dänen mit ihren Grenzkontrollen an die Flüchtlinge senden . Nur mit gültigen Ausweisen sind die Grenzen dieser Länder noch passierbar – viele Flüchtlinge haben aber aus den unterschiedlichsten Gründen keine gültigen Dokumente.

Bei den Dänen, die ihre Asylgesetze schon vor geraumer Zeit verschärft haben, verwundert das strenge Reglement nicht. Die Schweden, die bislang eine Politik der offenen Tür verfolgt haben, vollführen indessen eine Wende. Das Land, das, gemessen an der Einwohnerzahl, in Europa die meisten Flüchtlinge aufgenommen hat, sieht sich schlicht überfordert.

Die Folgen all dessen wird vor allem Deutschland zu tragen haben. Denn täglich kommen weiter mehrere Tausend Flüchtlinge ins Land. Ihre Verteilung wird nun noch schwieriger. Umso wichtiger ist es, dass andere EU-Staaten endlich mehr Lasten übernehmen. Zudem bleiben der Schutz der EU-Außengrenzen und die Bekämpfung von Fluchtursachen herausragende Aufgaben. Schnelle Lösungen sind aber nicht zu erwarten.

Es ist im Gegenteil zu befürchten, dass nationale Egoismen stärker sind als alle Solidaritätsappelle und dass Europa in der Flüchtlingsfrage in Kleinstaaterei zurückfällt. Die neuen Grenzkontrollen sind ein weiteres Alarmsignal.


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