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19.04.2017, 19:08 Uhr KOMMENTAR ZUM WAHLPROGRAMM

Grüne wollen in Niedersachsen mit Tierschutz punkten

Kommentar von Dirk Fisser

Tierschutzthemen wollen die Grünen in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfes in Niedersachsen rücken. Foto: Jörn MartensTierschutzthemen wollen die Grünen in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfes in Niedersachsen rücken. Foto: Jörn Martens

Osnabrück. Die Grünen in Niedersachsen wollen mit Tier- und Umweltschutzthemen in den Landtagswahlkampf ziehen. Dazu ein Kommentar.

Grüne Themen seien derzeit nicht „der heiße Scheiß der Republik“, sagte Parteichefin Katrin Göring-Eckardt nach dem Wahldebakel im Saarland – eine treffende Analyse der Partei, die nach innen und außen um gesellschaftliche Bedeutung ringt. Insofern ist die Schwerpunktsetzung der Grünen für den Landtagswahlkampf in Niedersachsen eine gute Wahl: Mit Tier- und Umweltschutz lässt sich im Agrarland im positiven wie im negativen Sinne Stimmung machen.

Vor zwei Herausforderungen wird die Landespartei stehen: Zum einen muss sie Widersprüche auflösen, die ihre Politik erzeugt. Tier- und Umweltschutz müssen in Einklang gebracht werden. Es darf jedenfalls nicht sein, dass mehr Tierwohl daran scheitert, dass neue Ställe aus Umweltgründen nicht genehmigt werden. Hier brauchen Landwirte erst einmal Antworten statt neue Anforderungen. Es geht im besten Sinne um Nachhaltigkeit von Politik.

Die andere, vielleicht noch viel größere Herausforderung für die Landespartei wird sein, sich vom Trend der Grünen im Bund abzukoppeln. Der Niedergang der Partei in den Umfragen hält an. Zuletzt erreichte sie sechs Prozent. Es geht derzeit nicht darum, mit wem die Grünen nach der Bundestagswahl regieren. Es geht darum, ob sie überhaupt in den Bundestag einziehen. Die Landespartei muss sich diesem Sog entziehen.


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