16.11.2016, 17:56 Uhr

Mehr Ausreisen Über 10 000 Flüchtlinge verlassen Land freiwillig


Um das Asylsystem zu entlasten, setzt Niedersachsen auf die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen. Das scheint zu funktionieren.

Hannover. Immer mehr Flüchtlinge kehren Niedersachsen freiwillig den Rücken: Bis Ende Oktober waren 7677 Personen mithilfe des Rückkehrerprogramms Reag/Garp in ihre Herkunftsländer zurückgereist. Im gesamten Jahr 2015 waren es 3795 gewesen. Weitere 2867 Flüchtlinge reisten bis Ende Oktober ohne Förderung durch Reag/Garp aus den Kommunen zurück. Damit steigt die Zahl auf mehr auf mehr als 10000.

Erwachsene, die Deutschland verlassen, erhalten demnach 300 Euro, Kinder die Hälfte. Im gesamten Jahr 2015 waren es etwa 1000 weniger gewesen. Die meisten Rückkehrer stammen aus den Balkanstaaten. Allerdings zählte das niedersächsische Innenministerium auch 287 Afghanen unter den Rückkehrern.

Sonderprogramm für Montenegro

Niedersachsen unterstützt die freiwillige Rückkehr mit einem eigenen Landesprogramm. Unter anderem gibt es eine spezielle Förderung für Asylsuchende aus Montenegro, die vor 2016 eingereist sind. Diese können noch bis Jahresende Reisekosten und eine Hilfe für den Neustart in Montenegro beantragen. „Die freiwillige Ausreise hat für uns in Niedersachsen immer noch höchste Priorität vor der Ultima Ratio, der Abschiebung“, hatte Innenminister Boris Pistorius (SPD) bereits im Sommer betont. Viele Flüchtlinge aus Balkanstaaten kommen mit der freiwilligen Ausreise einer Abschiebung zuvor – weil die Herkunftsstaaten als „sicher“ gelten, sind die meisten Asylanträge von dort chancenlos. Neben humanitären Gründen greift auch das Kostenargument: Abschiebungen sind aufwendig und teuer und führen nicht immer zum Ziel.

Mehr Abschiebungen

Gleichwohl zieht auch die Zahl der Abschiebungen im laufenden Jahr deutlich an: Bis 30. September 2016 hat Niedersachsen 1707 Flüchtlinge ins Ausland abgeschoben. 286 von ihnen wurden nach dem Dublin-Abkommen in den EU-Staat zurückgeschickt, in dem das Asylverfahren anhängig ist. Im gleichen Vorjahreszeitrum hatte Niedersachsen 1133 Personen abgeschoben, 229 in Dublin-Staaten.

Insgesamt sind seit Jahresbeginn weniger Flüchtlinge nach Niedersachsen gekommen als im Vorjahr. Waren es im Herbst 2015 noch bis zu 1900 Asylsuchende täglich, sind es inzwischen im Tagesschnitt zwischen 50 und 70. In den Einrichtungen des Landes sind aktuell knapp 3000 Asylsuchende untergebracht. Zum Vergleich: Die landeseigenen Einrichtungen hatten im Herbst 2015 rund 38000 Asylsuchende versorgt.

Mehr Asylbewerber aus der Türkei

Mehr Asylbewerber kommen indes aus der Türkei nach Niedersachsen: Im ersten Halbjahr 2016 zählte das Land 267 Anträge auf Asyl. Im gesamten Jahr 2015 waren es insgesamt 174 gewesen.


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