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Tippspiel
Omen für die Bundesversammlung?
. Das Leben ist voller Überraschungen, derzeit besonders für Manfred Hugo. Zwei Tage, nachdem der CDU-Politiker bei einer Abstimmung im Osnabrücker Kreistag eine herbe Niederlage in einer Personalfrage einstecken musste, für die vermutlich seine Parteifreunde verantwortlich sind, hatte der Landrat gestern auf dem traditionellenHandwerkertag in Osnabrück ein Grußwort zu sprechen. Thema war „die Notwendigkeit eines Wandels der politischen Kultur in Deutschland“, über das der Bonner Politikwissenschaftler Gerd Langguth referierte.
Das Thema reize auch ihn dazu, „etwas zu sagen, aber man soll lieber den Mund halten“, sagte Hugo. Daran hielt sich Langguth nicht. Der ebenfalls der CDU angehörende Festredner der Veranstaltung der Handwerks-kammer Osnabrück-Emsland sagte, die Entscheidung der Mehrheitsfraktion im Kreistag könnte man „fast als ein Omen zur Bundesversammlung in der kommenden Woche sehen“. Zuvor hatte Kammerpräsident Peter Voss von einem „wachsenden Unverständnis“ bei Handwerkern über Politiker berichtet, „die mit ihrem Mandat mehr taktieren als agieren“. So etwas könne mannicht nur im fernen Berlin, sondern „sogar im Osnabrücker Land beobachten“.
Angesichts von Bezeichnungen wie „Wildsau“ oder „Gurkentruppe“, mit denen sich die Regierungsparteien in Berlin untereinander das Leben schwer machten, plädierte Langguth für „mehr Vertrauen in die Institutionen der Demokratie“, wozu vor allem Politiker aufgerufen seien. Politik und Gesellschaft müssten sich ihrer Verantwortung auch für künftige Generationen bewusst sein, weshalb die Staatsverschuldung zurückgedrängt werden müsse. Politik muss sich nach Ansicht des Ex-Staatssekretärs noch mehr als bisher den Herausforderungen des demografischen Wandels und der Globalisierung stellen. Für den Rücktritt Horst Köhlers als Bundespräsident bringt dessen Biograf übrigenskein Verständnis auf: Das sei „unverantwortlich“, meint Langguth.
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