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Tippspiel
China lehnt Aufwertung des Yuan ab
Peking. China will am festen Wechselkurs des Yuan nicht rütteln. Ministerpräsident Wen Jiabao wies am Sonntag den Druck der USA und der Europäer, die chinesische Währung aufzuwerten, entschieden zurück.
Indirekt warf Wen Jiabao den USA wegen des niedrigen Dollar-Kurses protektionistische Praktiken vor. «Ich verstehe nicht, wenn Länder ihre Währung abwerten, um ihren Export zu fördern, und dann andere Länder zwingen, ihre Währung aufzuwerten.»
Der Regierungschef zeigte sich wegen des instabilen Dollars und der Wirtschaftslage in den USA besorgt über die chinesischen Anlagen in US-Schatzanleihen. Ende des Jahres hielt China nach amerikanischen Angaben rund 755 Milliarden Dollar in den Papieren. «Ich habe vor einem Jahr gesagt, ich mache mir Sorgen, und ich sage heute, ich mache mir Sorgen», sagte Wen Jiabao. Die USA sollten «konkrete Maßnahmen» ergreifen, um die Investoren zu beruhigen. Experten berichteten, dass China seine Devisenreserven im Wert von mehr als zwei Billionen Dollar zusätzlich auch über Banken in US- Schatzanleihen anlege.
Zum Abschluss der zehntägigen Sitzung des Volkskongresses hatten die knapp 300 Delegierten zuvor erwartungsgemäß den Haushalt gebilligt, der eine Rekordverschuldung zur Krisenbewältigung vorsieht. Trotz der wirtschaftlichen Erholung wird das Defizit in diesem Jahr mit 1,05 Billionen Yuan (derzeit rund 113 Milliarden Euro) den höchsten Stand seit der Gründung der Volksrepublik vor 60 Jahren erreichen. Ursache ist der geringe Anstieg der Staatseinnahmen. Als Wachstumsziel für dieses Jahr gibt die Regierung acht Prozent vor - nach einem Wachstum von 8,7 Prozent im Vorjahr.
Der stabile Yuan habe eine wichtige Rolle bei der Bewältigung der globalen Wirtschaftskrise gespielt, sagte Wen Jiabao. China werde seinen Yuan «auf einem ausgeglichenen Niveau stabil» halten und den Wechselkursmechanismus weiter reformieren. Er lehne Schuldzuweisungen und Druck anderer Länder ab. «Die Wechselkurspolitik eines Landes sollte von den Bedingungen seiner nationalen Wirtschaft abhängig sein.» Vorwürfe, dass China mit einem unterbewerteten Yuan seine Exporte fördere, wies Wen Jiabao unter Hinweis auf die Handelsentwicklung zurück.
So seien Chinas Exporte im Krisenjahr 2009 mit 16 Prozent stärker gefallen als die Importe Chinas mit elf Prozent. Von 37 untersuchten Handelspartner hätten 16 Länder im vergangenen Jahr Zuwächse ihrer Ausfuhren mit China gezeigt. Deutschlands Exporte hätten mit 76 Milliarden Euro einen Höchststand erreicht. Die Ausfuhren der USA insgesamt seien wegen der Krise um 17 Prozent zurückgegangen, nach China aber nur um 0,22 Prozent. Wen Jiabao beklagte zunehmenden Protektionismus. Er verwies darauf, dass 60 Prozent der Exporte Chinas aus Betrieben stammten, an denen ausländische Unternehmen beteiligt seien. 50 Prozent der Exporte seien weitverarbeitete Importe. Wer Chinas Ausfuhren beschneiden wolle, schade sich selber.
Der Regierungschef forderte die USA und die EU erneut auf, ihre Beschränkungen für Hochtechnologie-Ausfuhren aufzuheben und seinem Land den Status der Marktwirtschaft einzuräumen. Damit wäre China gegen Anti-Dumping-Klagen geschützt. Mehr Wirtschaft
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