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„Wer nicht mit der Zeit geht, der geht mit der Zeit“
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Autor: Aloys Schulte 21. November 2011 06:00 Uhr  Mehr Artikel von diesem Autor

Kues verteidigt Kurswechsel der CDU

„Wer nicht mit der Zeit geht, der geht mit der Zeit“

Papenburg. Zu einem offensiven Umgang mit neuen Herausforderungen hat der Vorsitzende der CDU Osnabrück-Emsland, Hermann Kues, die rund 100 Delegierten beim Parteitag in Papenburg aufgefordert.

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Es gehe darum, christdemokratisches Profil zu zeigen. Das verliere man nicht, „wenn man lieb gewonnene Positionen aufgibt, sondern wenn man sich an sie klammert. Wer nicht mit der Zeit geht, der geht mit der Zeit“, so Kues.

Er verteidigte die Kurswechsel der Union in Sachen Atomausstieg und beim zweigliedrigen Schulsystem. Die Katastrophe von Fukushima zwinge zu einer Neubewertung der Kernkraft, und die Zusammenlegung von Haupt- und Realschulen sei eine angemessene Reaktion auf die sinkenden Schülerzahlen.

Gastredner war der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Peter Altmaier (Saarland). Er stellte klar, dass es mit der CDU keine Vergemeinschaftung der Schulden in den Euro-Ländern geben werde. Die sogenannten Eurobonds nähmen jeden Druck von den Regierungen, ihre Haushalte in Ordnung zu bringen.

Es handele sich momentan auch nicht um eine Währungskrise. Das Problem seien die Finanzmärkte. Deshalb werde Deutschland auf die Einführung einer Transaktionssteuer drängen. Der „Hochfrequenzhandel“ an den Börsen habe dazu geführt, dass in kürzester Zeit „unverschämte Gewinne“ gemacht werden könnten, ohne dass auch nur der geringste realwirtschaftliche Wert geschaffen werde. Das müsse ein Ende haben.

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