„Das ist eine Aufbruchstimmung“

Die gesamte Zahl bewege sich damit stabil oberhalb von 65000 Mitgliedern. Allein in der Region Weser-Ems sei die Mitgliederzahl um ein Prozent gestiegen. Dieser Zuwachs sei wesentlich dem Mitgliederentscheid über die Wahl des Spitzenkandidaten für die Landtagswahl geschuldet. „Das ist eine Aufbruchstimmung.“

Lies sagte, er wolle nach der Landtagswahl bei Bedarf auch mit der Linkspartei über eine mögliche Koalition sprechen. „Erstes Ziel ist, die SPD zur stärksten Fraktion zu machen.“ Als Wunschkoalition für Niedersachsen bezeichnet er Rot-Grün. „Wenn das nicht reicht, sind wir offen, um mit anderen Fraktionen über eine Regierungsbildung zu sprechen. Da schließe ich die Linke nicht aus.“

Der Landesvorsitzende hält es für möglich, dass die Piratenpartei auch in den Hannoveraner Landtag einziehen wird. Das sei an den bundesweiten Umfragen ablesbar. „Es ruft allerdings Erstaunen bei mir hervor, dass eine Partei, die man gar nicht kennt, solche Zustimmungswerte verzeichnen kann“, sagte Lies.

Der SPD-Landeschef erklärte, er wolle sich für ein endgültiges Aus des Atom-Endlagerstandortes Gorleben einsetzen, sollte er bei der nächsten Landtagswahl zum Ministerpräsidenten gewählt werden. „Bei Gorleben gibt es überhaupt keine Alternative. Eine Endlagerung in Salz ist nicht möglich.“ Notwendig sei eine ergebnisoffene deutschlandweite Suche nach einem Lager, in dem der Atommüll mindestens 500 Jahre bleiben könne. Auch einen anderen Standort in Niedersachsen konnte Lies nicht definitiv ausschließen.

Als größte Schwäche der Landesregierung bezeichnete er die FDP. „Da wedelt ein kleines gelbes Schwänzchen mit einem schwarzen Hund. Gemessen an ihrer Größe, übten die Freien Demokraten einen zu großen Einfluss auf die Regierungsgeschäfte aus. So lehne die FDP hartnäckig das Tariftreuegesetz ab.

Der SPD-Vorsitzende sprach sich für einen intensiven Ausbau der Schienenverkehrswege in Niedersachsen aus. „Dass wir es zugelassen haben, dass Verbindungstrassen wie Oldenburg–Osnabrück zurückgebaut statt ausgebaut wurden, passt nicht mehr in die Zeit“, sagte Lies. „Wenn wir die Küste als Tor zu Welt ansehen, bräuchten wir ganz neue Anbindungen. Dort müssen wir investieren.“

Lies wird sich zusammen mit dem Hannoveraner Oberbürgermeister Stephan Weil auf sieben Regionalkonferenzen der Parteibasis stellen. Die SPD-Mitglieder in Niedersachsen sollen dann am 27. November in einer Urwahl entscheiden, wer von den beiden in Niedersachsen als Herausforderer von Ministerpräsident David McAllister (CDU) antreten soll.

Die erste Regionalkonferenz findet heute in Lüneburg statt, die letzte Regionalkonferenz ist am 17. November in Oldenburg geplant. Dazwischen sind Veranstaltungen in Osnabrück, Göttingen, Hannover, Braunschweig und Osterholz-Scharmbeck vorgesehen.