Bund will aus Transrapid aussteigen

Wie die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann unserer Zeitung sagte, stehen für 2011 noch einmal 5,95 Millionen Euro bereit. Davon sind allerdings fünf Millionen Euro so lange gesperrt, bis sich das Verkehrs- und das Finanzministerium mit der Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft (IABG) aus Ottobrunn und dem Landkreis Emsland über ein Abwicklungskonzept geeinigt haben.

Connemann und Landrat Hermann Bröring (CDU) hoffen darauf, dass die Anlage nicht abgerissen werden muss, sondern zu einem Kompetenzzentrum für Elektromobilität umgebaut werden kann. Es geht dabei zum Beispiel um die Weiterentwicklung der Batterietechnologie und die berührungslose, induktive Energieübertragung. Laut Bröring ist ein entsprechender Vorvertrag mit der IABG als Betreiberin der Versuchsanlage bereits geschlossen worden. „In Lathen sind alle infrastrukturellen und personellen Voraussetzungen für ein solches Kompetenzzentrum vorhanden“, so der Landrat. „Es wäre für das Emsland eine große Chance, universitätsfern dieses zukunftsträchtige Thema bearbeiten zu können.“ Deshalb sei es „volkswirtschaftlich jammerschade“, wenn die Strecke im Emsland zurückgebaut würde und woanders in ein paar Jahren eine neue Anlage für diese Zukunftsaufgabe geschaffen werden müsste.

Der Landkreis sei deshalb prinzipiell bereit, zusammen mit der IABG Verhandlungen mit dem Bund über den Fortbestand der Versuchsanlage zu führen und damit „gegen Entgelt die Rückbauverpflichtung zu übernehmen“, so Bröring. Die Kosten dafür werden auf etwa 40 Millionen Euro beziffert. Nach einem 1984 mit dem damaligen Streckenbetreiber MVP geschlossenen Vertrag muss der Bund diese Summe aufbringen. Falls es zu einer Einigung auf eine Weiternutzung in Richtung Elektromobilität käme, würde das Geld dem Kreis und der IABG zur Verwendung in Eigenregie zur Verfügung gestellt. Der Bund wäre damit aus seinen Verpflichtungen entlassen.

Gitta Connemann sagte, sie bedauere die Entwicklung, sehe aber auch die Chance, die 60 Arbeitsplätze in Lathen zu erhalten. „Ich hätte mir allerdings aus Berlin ein deutliches Bekenntnis zum Transrapid gewünscht. Die Magnetbahn ist für mich das Fortbewegungsmittel der Zukunft.“ Dies sei im Verkehrsministerium ähnlich gesehen worden. In der Beratungsvorlage waren deshalb weitere rund sechs Millionen Euro für das Jahr 2012 vorgesehen. Dies habe sich jedoch trotz des großen Einsatzes ihres Kollegen Georg Schirmbeck (Osnabrück) aus dem Haushaltsausschuss nicht durchsetzen lassen, sagte Connemann. Bedenken habe vor allem die FDP-Abgeordnete Claudia Winterstein aus Hannover gehabt.