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Wulff nutzte Firmen-Handy eines Freundes
Berlin. Als niedersächsischer Regierungschef hat Bundespräsident Christian Wulff mehrere Monate lang ein Firmen-Handy des befreundeten Filmfondsmanagers David Groenewold benutzt.
Der von Wulff unterschriebene Überlassungsvertrag vom 26. Oktober 2005 gilt nach einem Bericht der «Welt» (Samstag) für ein Nokia-Mobiltelefon. Darin heiße es, dass die Nutzung entgeltlich erfolge und Wulff den Rechnungsbetrag zu begleichen habe. Der Vertrag lief fast ein Jahr. Über die gesamte Zeit sei ein Rechnungsbetrag von 931 Euro brutto aufgelaufen. Im April und Mai 2006 hätten die Monatsbeträge bei jeweils rund 200 Euro gelegen.
Der Zeitung sagte Groenewolds Anwalt, sein Mandant bedauere es zutiefst, dass ein weiterer Freundschaftsdienst ein falsches Licht auf seine Beziehung zu Wulff werfe. Aus dem Überlassungsvertrag für das Handy sei keiner Seite ein Vorteil erwachsen.
Trotz der jüngsten neuen Vorwürfe gegen Wulff bekräftigte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Unterstützung für das Staatsoberhaupt. Merkel schätze Wulffs Amtsführung und sei überzeugt, dass er seine gute Arbeit zum Wohle des Landes fortsetzen werde, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. Die Kanzlerin begrüße, mit welcher Offenheit Wulff die zahlreichen Anfragen beantworte, und sie gehe davon aus, «dass diese Transparenz auch weiterhin gelten wird».
Der Bundespräsident steht seit Wochen in der Kritik, vor allem wegen seiner Beziehungen zu reichen Unternehmern. Am Donnerstag wurde er mit neuen Rücktrittsforderungen konfrontiert, nachdem am Vortag die «Bild»-Zeitung über einen Urlaub mit dem Filmunternehmer David Groenewold auf Sylt berichtet hatte. Groenewold bezahlte zunächst die drei Übernachtungen in einem Luxushotel - nach Angaben seines Anwalts beglich Wulff die Kosten von 774 Euro aber in bar.
Laut ZDF-Politbarometer geht mit 77 Prozent weiter eine klare Mehrheit der Deutschen davon aus, dass Wulffs Ansehen dauerhaft beschädigt ist. Nur 21 Prozent glauben das nicht (weiß nicht: 2 Prozent). Zwar ist für die meisten Deutschen (72 Prozent) das Amt grundsätzlich von großer Wichtigkeit. Für 49 Prozent hat es aber in letzter Zeit an Bedeutung verloren; für 40 Prozent hat sich nichts geändert und für 9 Prozent nahm die Bedeutung zu.
Unterdessen bestätigte die Berliner Staatsanwaltschaft einen Bericht des «Tagesspiegels», wonach die Behörde prüft, ob es im Zusammenhang mit der Nutzung von Kleidern einen Anfangsverdacht gegen Wulffs Ehefrau Bettina gibt. Es gebe allerdings weiterhin keine Ermittlungen und kein Verfahren, sagte ein Sprecher.
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In dieser Medienwelt wird sich jeder normale Mensch vorher
fragen ob er sich dieses Amt antun soll. Nur unnormale
Menschen, eben Berufspolitiker etc. werden sich dieser Aufgabe
stellen. Jedoch muß vorher das Schmerzensgeld erhöht werden.
Glaubwürdigkeit, Anstand, Moral und Vertrauen sind schon lange auf der Strecke geblieben, das Amt des Bundespräsidenten (BP) ist auf Dauer beschädigt.
Die Väter unseres Grundgesetzes (GG) haben es leider versäumt eine Abwahl des BP in das GG aufzunehmen, aber solche heutigen Zustände waren seinerzeit auch unvorstellbar. Meines Erachtens kann auf das Amt des BP aus heutiger Sicht verzichtet werden. Die überwiegend repräsentativen Pflichten könnten Kanzler und Minister übernehmen. Aber die Parteien werden sicherlich darauf bestehen, dass das Amt erhalten bleibt, auch mit Blickrichtung "Versorgung verdienter Politiker".
Dann bin ich aber der Meinung, und da stehe ich nicht allein, dass der BP als Repräsentant des ganzen Volkes auch unmittelbar vom Volk gewählt werden muss. Dass neben Parteigängern, die ja nicht auszuschalten sind, weil sie meinen, allenthalben mitmischen zu müssen, auch ehrbaren, integren, vertrauenswürdigen und vor allem parteilosen Staatsbürgern die Chance eingeräumt wird, BP zu werden.
Unsere Verfassung muss auch hier den heutigen Gegebenheiten angepasst werden, und mehr Volksentscheide und unmittelbare Demokratie zulassen.
Aber Detlef E., sie müssen doch zugeben, dass es so viel mehr
Spaß macht zu schreiben. Habe eigentlich damit gerechnet, dass
die NOZ sich einmischt. Aber bei diesem Thema halten die sich
zurück. Einer muß nun mal der Gegner sein.