Piraten: „Wir können mehr als Internet“ - Am Samstag ist Landesparteitag in Osnabrück

Nach dem Wahlerfolg in Berlin sind die Piraten in aller Munde. Von Entern und Kentern ist die Rede. Können Sie es noch hören?

Ja, aber sicher! Solche Wortspiele zeigen doch, dass wir zumindest verbal in der politischen Landschaft angekommen sind.

Niedersachsen ist ein Flächenland – das ist etwas anderes als die Großstadt Berlin. Können die Niedersachsen etwas mit Ihnen anfangen?

Das beste Beispiel bin ich selbst: Ich komme aus Wolfenbüttel und bin dort bei der Kommunalwahl 2011 in den Stadtrat eingezogen. Das zeigt: Wir sind kein Großstadtphänomen.

Als Wahlziel für die Landtagswahl 2013 hat Ihre Partei sechs Prozent plus x ausgegeben. Meinen Sie das ernst?

Ja, definitiv. Schauen wir uns die letzten Wahlergebnisse plus die letzten Umfrageergebnisse an, dann kommen wir auf sechs Prozent. Wir sind uns sicher: Wenn wir uns keinen Ausrutscher leisten, werden wir den Einzug in den Landtag locker schaffen.

Geht Ihr Ziel auf, dann wäre eine Beteiligung an der Regierung denkbar. Haben sich die Piraten schon Koalitionspartner ausgeguckt?

Mit einer Partei wie der CDU, die einen Schünemann am Start hat, kann ich mir eine Koalition nicht vorstellen. Mit allen anderen wäre etwas möglich. Aber fest steht auch: Wir sind ein undankbarer Koalitionspartner. Die Piraten kennen keinen Fraktionszwang, und damit sind wir kein sicherer Mehrheitsbeschaffer.

Wer bei einer Wahl punkten will, braucht ein Programm. Können die Piraten mehr als Internet?

Internet ist Piraten-Klischee. Das heißt doch nicht, dass wir nur Internet als Thema haben. Das hätten die anderen Parteien vielleicht gerne. Dann hätten sie leichteres Spiel mit uns. Bildung oder Gentechnik sind Kernthemen, zudem fordern wir einen Mindestlohn von 8,50 Euro. Unser Programm für die Wahl wird aber erst im Sommer feststehen. Ich bin mir sicher: Unsere Themen sind in Niedersachsen gefragt.

Ein Rundum-Paket ist das aber nicht ...

Natürlich wäre es super, wenn wir ein tolles Wirtschaftsprogramm hätten. Aber wir sind eine Partei, die zugibt, wenn sie von einem Thema noch keine Ahnung hat. Vermutlich werden wir einige wichtige Themen zur Wahl nicht abdecken können.

Wenn die Piraten nicht in den Landtag einziehen, drohen sie dann nicht in der Versenkung zu verschwinden?

Nein, definitiv nicht. Wir werden die Politik beeinflussen. Unser Ziel: Nach der Landtagswahl wird Politik in Niedersachsen nicht mehr so sein wie vorher – unabhängig davon, ob wir in den Landtag einziehen oder nicht. Seitdem wir Piraten politisch am Start sind, haben alle anderen Themen wie Datenschutz für sich entdeckt. Wir nehmen also so oder so Einfluss auf die Politik.

Sie selbst treten in Osnabrück nicht erneut an für den Landesvorsitz. Keine Lust, die Partei in den Wahlkampf zu führen?

Nach dem erfolgreichen Kommunalwahlkampf 2011 wird es Zeit, den Stab weiterzureichen. Ich kann die Ansprüche, die ich an das Amt des Landesvorsitzenden habe, kaum noch ausfüllen, seitdem ich selbst das Stadtratsmandat in Wolfenbüttel gewonnen habe. Ich habe mehr Arbeit, aber weniger Zeit. Gleiches hat Marina Weißband erfahren müssen. Ich möchte jetzt endlich wieder politische Arbeit machen.

Sie haben zum letzten Mal am 9. Januar getwittert. Ziemlich unpiratig ...

Das ist ja ein gruseliges Wort. Aufgrund meiner politischen Arbeit komme ich schlichtweg nicht mehr zum Twittern. Zudem ist mein Smartphone kaputt. Aber zum Parteitag ist mit mir wieder auf Twitter zu rechnen.

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