Kontakt

ePaper

Shop

Tippspiel

Startseite
|
Deutschland & Welt
|
Gut zu wissen
|
Computer
|
Justizministerin: IT-Minister brauchen wir nicht

Schrift

Drucken Versenden Empfehlen auf:

Quelle: dpa 11. März 2010 17:44 Uhr

Justizministerin: IT-Minister brauchen wir nicht

Berlin. Die Bundesregierung ist nach den Worten von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) gegen die Einrichtung des Amtes eines Internet-Ministers. Internet und Datenschutz sei Aufgabe der gesamten Bundesregierung, sagte sie am Donnerstag in Berlin.

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

Vergrößern

Bildergalerien aus dieser Rubrik

Accorium-Damen ziehen die Männer durch den Kakao (10)

Gaelforce Dance begeistert Papenburg (16)

"Musikrausch 2012" (18)

– Anzeige – Ihre Anzeige hier

VfL schenkt 2:0-Führung her

2:3-Pleite: Ernüchterung statt Euphorie – Pfiffe vom Publikum bei Wollitz-Comeback

Osnabrück. Herber Dämpfer statt frische Euphorie: Das Unternehmen Aufholjagd begann am Dienstagabend mit einem Rohrkrepierer für den VfL Osnabrück. Vor 7300 Zuschauern unterlag das Team... mehr

Seniorin beim Einkaufen bestohlen

Taschendiebinnen im Osnabrücker Modehaus unterwegs

pm Osnabrück. Eine 81-jährige Frau ist Mittwochnachmittag in einem Bekleidungsgeschäft an der Johannisstraße in Osnabrück Opfer eines Taschendiebstahls geworden. Das... mehr

Chefs müssen Gehälter offenlegen

Osnabrück: Das ist der Konzern Stadt, und so wird er gelenkt

hin Osnabrück. Die Geschäftsführer städtischer Tochtergesellschaften müssen in Zukunft ihre Gehälter offenlegen. Das sieht die neue Beteiligungsrichtlinie vor, die der Rat einstimmig... mehr

Anlieger müssen Haltestellen fegen

Osnabrück. Der schneereiche Winter hat es offenbart: Wer eine Bushaltestelle vor seinem Haus hat, muss für deren Sauberkeit sorgen. Dazu gehört auch der Winterdienst. So steht es in der... mehr

Streit eskaliert

Klimawandel: Osnabrücker Universität lädt RWE-Manager Vahrenholt wegen strittiger Thesen aus

Osnabrück. Ist der Klimawandel gar nicht so dramatisch? Liegt er eher an der Sonnenaktivität als am Wirken des Menschen? RWE-Manager Fritz Vahrenholt hat sich gegen scharfe Kritik an... mehr

Bürgerinitiative fordert weiteres Gutachten

Bislang kein aktiver Lärmschutz auf B 51

Belm. Die Planfeststellung für die neue B 51/Umgehung Belm steht auf rechtskräftigen Füßen. Wenn nun einer geglaubt hat, das Thema sei durch und tauge nicht mehr dazu, bürgerschaftliche... mehr

Kaufleute reden mit

Osnabrücker Einzelhandel will Beirat für Center-Bau

Osnabrück. Die Initiative „Lebendiges Osnabrück“ würde ein Einkaufszentrum mit 18000 Quadratmetern am Neumarkt akzeptieren. Das geht aus einem Positionspapier hervor, das das Bündnis... mehr

«Wir sind der Meinung, einen zusätzlichen Internet-Minister oder IT-Minister in der Bundesregierung brauchen wir nicht.» In der Branche hatte es Forderungen nach einem Internet-Staatsminister und Kritik an der Internetpolitik der Regierung gegeben.

Kritiker hatten unter anderem widersprüchliche Äußerungen und Maßnahmen beim Thema Privatsphäre angeführt. Die Ministerin sagte: «Von gewissen temperamentbedingten Unebenheiten in der Koalition sollten Sie sich nicht täuschen lassen.» Man sei «sehr gewillt», in diesen Fragen eine gemeinsame Richtung einzuschlagen.

Unterschiedliche Meinungen gibt es innerhalb der Bundesregierung aber weiterhin beim Thema Vorratsdatenspeicherung. Nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts dürfen in Deutschland Telefon- und Internetdaten nicht länger massenhaft für sechs Monate gespeichert werden, um Ermittlungen gegen Schwerverbrecher und Terrorverdächtige zu erleichtern. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) drängt die Justizministerin, noch vor der Sommerpause einen neuen Gesetzentwurf zu erstellen. Leutheusser-Schnarrenberger bekräftigte, das Urteil müsse erst sorgfältig bewertet und ausgewertet werde. Es dürfe keinen «gesetzgeberischen Schnellschuss» geben. Mehr Computer

Leserkommentare

Schreiben Sie einen Kommentar

Empfehlen auf: Facebook Twitter

Startseite| Deutschland & Welt| Gut zu wissen| Computer| Justizministerin: IT-Minister brauchen wir nicht