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Die digitale Lunte brennt: Nerds gegen Bürokraten
Berlin. Ansgar Heveling war bisher eine unbekannte Größe im Bundestag. Nun hat der 39-jährige CDU-Politiker es in kürzester Zeit zu zweifelhafter Prominenz gebracht. Er verdankt das seinem Einsatz für Sopa und Pipa. Das sind keine neuen Weichspüler, sondern zwei knallharte Gesetzentwürfe der US-Regierung, die ähnlich wie das internationale ACTA-Abkommen auf die Bekämpfung der Produktpiraterie und den besseren Schutz des Urheberrechts abzielen.
Nachdem das Vorhaben in den USA wegen massiver Proteste vorerst auf Eis gelegt werden musste, blies Heveling zum Sturm auf die Gegner einer Verschärfung des Urheberrechts: „Liebe Netzgemeinde, Ihr werdet den Kampf verlieren!“, warnte er in einem Gastkommentar im „Handelsblatt“. Die Kritiker, die vor allem die Freiheit im Netz bedroht sehen, bezeichnete er als digitale Maoisten. „Das Web 2.0 wird bald Geschichte sein. Es stellt sich nur die Frage, wie viel digitales Blut bis dahin vergossen wird“, lautet seine düstere Vorhersage.
Auch Anleihen an Hollywood-Klassiker scheute Heveling, der in der Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ sitzt, nicht. Zitat: „Die mediale Schlachtordnung der letzten Tage erweckt den Eindruck, wir seien im dritten Teil von ,Der Herr der digitalen Ringe‘ angekommen und der Endkampf um Mittelerde stehe bevor.“
Doch Heveling hat seine Rechnung möglicherweise ohne den Wirt gemacht: Zwar galten bislang globale Unternehmen nicht gerade als Verbündete von Netzaktivisten und Bürgerrechtlern. Doch beim Protest gegen die Verschärfung des Urheberrechts in den USA hatten die „Freiheitskämpfer“ die großen Internetunternehmen auf ihrer Seite: Während die Netzaktivisten und Bürgerrechtler befürchten, dass die Freiheit des Internets den privatwirtschaftlichen Interessen der Unterhaltungsindustrie geopfert wird, haben die Internetunternehmen Angst um ihre Geschäfte.
Die Abkommen könnten die Möglichkeiten für die Verbreitung digitaler Güter wie Musik und Film über das Internet erheblich einschränken. Denn die meist legalen Akteure, also Suchmaschinen, die Betreiber der Server und Knoten im Netz, Kreditkartenfirmen, die die Verbindung zwischen den Nutzern und den Piraten herstellen, mussten bisher nur gegen Urheberrechtsverletzungen vorgehen, wenn sie darauf hingewiesen wurden. Mit Sopa und Pipa aber sollten sie generell dazu verpflichtet werden. Zudem sollte es schon bei kleinen Urheberrechtsverstößen massive Strafen geben. Für Google, Facebook, E-Bay und Co und die Kämpfer für ein freies Internet wäre das der digitale SuperGAU. Und so unterzeichneten innerhalb kürzester Zeit sieben Millionen Amerikaner eine Online-Petition gegen die beiden Gesetze, AntiSopa-Aktivisten überfluteten die Abgeordneten in Washington, die über die Entwürfe abstimmen sollten, mit Anrufen und Mails. Und Wikipedia schaltete einen Tag lang seinen englischsprachigen Dienst aus. „Was eben noch eine Debatte unter Fachleuten war“, schreibt die Wochenzeitung „Die Zeit“, „wurde zum titanischen Ringen: Nerds gegen Bürokraten, alte Medien gegen neue. Hollywood versus Silicon Valley. Geld gegen Freiheit.“ Gleich reihenweise hätten die US-Abgeordneten plötzlich ihre Unterstützung für Sopa und Pipa zurückgezogen. Auch Präsident Obama bekam offenbar kalte Füße und sprach sich gegen die beiden Gesetze aus. Jetzt sind sie zunächst vom Tisch.
Dabei standen hinter Sopa und Pipa massive ökonomische Interessen. Vor allem die finanzstarke Film- und Unterhaltungsindustrie. „Vor zehn Jahren noch hätten sie sich wie selbstverständlich durchsetzen können“, meint „Die Zeit“. Doch „gegen das Web, so sieht es aus, lässt sich keine Politik mehr machen, ganz gleich, wie potent, wie gut vernetzt und üppig finanziert die Gegenseite ist“.
Diese Erkenntnis blieb auch dem digitalen Don Quichotte aus dem Bundestag nicht erspart. Hevelings „digitales Blut“ floss schon kurz nach Bekanntwerden seines Kommentars in Strömen: Hacker verschafften sich Zugang zu seiner Website. Dort erschien dann die Mitteilung: „Hiermit möchte ich meinen Austritt aus der CDU öffentlich machen.“ Auch wenn die Mitteilung von Hackern stammt, so ganz abwegig ist sie nicht. Denn auch in seiner politischen Heimat lösen Hevelings Äußerungen Befremden aus. Dorothee Bär, stellvertretende CSU-Generalsekretärin und Vorsitzende des CSU-Netzrats, riet dem Politiker gar, als Berufspolitiker aufzuhören. „It’s the Internet, stupid“ überschrieb Dagmar Wöhrl (ebenfalls CSU) einen Beitrag zum Thema. Und in Diskussionsforen ist gar vom Büttenredner Heveling die Rede.
Zu guter Letzt hat Heveling auch noch den Wortschatz der Internet-Community erweitert: Zu „guttenbergen“ und „wulffen“ kommt jetzt auch noch „hevelingen“ hinzu. Was nichts anderes heißt, als wild über etwas schwadronieren, von dem man nichts versteht.
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